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NSU : Unter Beobachtung

Reformen sind angestoßen worden, damit die Dienste nach der Mordserie des NSU nicht noch einmal versagen. Sie stehen unter besonderer Beobachtung.

          Der Fund eines weiteren Mobiltelefons des verstorbenen V-Manns „Corelli“ kann als weiterer Beleg dafür dienen, dass die Rolle des Verfassungsschutzes im Zusammenhang mit der NSU-Mordserie alles andere als vollständig geklärt ist. Nicht weniger, aber bisher auch nicht mehr. Unfehlbar ist weder der Verfassungsschutz, noch sind es seine Kontrolleure. Dass bei der Beobachtung des NSU sowie bei der Aufklärung von dessen Verbrechen viel schiefgelaufen ist, kann kaum bestritten werden.

          Vor allem weil der Zusammenhang zwischen den Taten nicht gesehen wurde - der lag wegen der örtlichen und zeitlichen Abstände zwar nicht auf der Hand, doch handelte es sich dennoch um ein föderales Sicherheitsversagen. Mehr hat auch das NSU-Strafverfahren bisher nicht zutage gefördert. Reformen sind angestoßen worden, damit die Dienste nicht noch einmal versagen. Sie stehen unter besonderer Beobachtung. Jeder Fehler wird skandalisiert, aber die Erfolge, wie bei der Aufdeckung der offenbar rechtsterroristischen „OSS“, werden kaum erwähnt oder für selbstverständlich gehalten.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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