https://www.faz.net/-gpf-715j8

NSU-Ausschuss : Erklärungsnot

Warum sich Heinz Fromm nicht erklären kann, dass in seinem Amt Akten geschreddert wurden, ist erklärungsbedürftig. Deshalb hat Minister Friedrich einen Sonderermittler eingesetzt. Sonst steht er eines Tages da wie Heinz Fromm.

          1 Min.

          Die Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses hat außer einem schwerwiegenden Verfall für das Ansehen des Verfassungsschutzes, wie ihn Heinz Fromm bedauerte, nichts gebracht. Das war auch nicht anders zu erwarten.

          Vor Fromm wurde der Beamte befragt, der Akten zur „Operation Rennsteig“ vernichten ließ. Mehr als ohnehin bekannt ist, durfte man von ihm nicht erwarten, weil er sich nicht selbst belasten will. Fromm wiederum gab noch einmal preis, warum er sich in den vorzeitigen Ruhestand versetzen ließ: Er weiß nichts.

          Warum aber der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz sich nicht erklären kann, warum ein Referatsleiter Akten vernichten ließ, ist wiederum erklärungsbedürftig. Fromm deutete an, dass es Absicht gewesen sein könne oder auch Ahnungslosigkeit.

          Ob so viel Ahnungslosigkeit sein kann, wird nun der Sonderermittler Engelke aus dem Innenministerium herausfinden müssen, das den Verfassungsschutz beaufsichtigt. Minister Friedrich hat das angeordnet, sicherlich auch deshalb, um nicht eines Tages selbst in Erklärungsnot zu geraten und so dazustehen wie Heinz Fromm.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Obdachlose werden gegen Corona geimpft Video-Seite öffnen

          Vereinigte Staaten : Obdachlose werden gegen Corona geimpft

          Im Bundesstaat Connecticut werden Obdachlose in einer Anlaufstelle gegen das Coronavirus geimpft. Die Leiterin der Einrichtung zeigt sich überwältigt, dass ihren Klienten diese Aufmerksamkeit widerfährt.

          „Putin ist ein Dieb!“

          Demonstrationen für Nawalnyj : „Putin ist ein Dieb!“

          Zehntausende Menschen protestieren am Samstag gegen den russischen Staatspräsidenten und für die Freilassung Alexej Nawalnyjs. Die Staatsmacht geht hart gegen die friedlichen Demonstranten vor.

          Topmeldungen

          Fertigungsstrecke von Geely in der chinesischen 6-Millionen-Einwohner-Metropole Ningbo.

          Autos aus Fernost : Chinas Einheitsfront gegen VW und Tesla

          Wie von Peking gewünscht, knüpft Milliardär Li Shufu ein Netzwerk mit chinesischen Technologiegiganten, um das Auto der Zukunft zu bauen. Auch Daimler darf helfen beim Projekt Welteroberung.
          Demonstranten auf dem Puschkin-Platz in Moskau am Samstag

          Demonstrationen für Nawalnyj : „Putin ist ein Dieb!“

          Zehntausende Menschen protestieren am Samstag gegen den russischen Staatspräsidenten und für die Freilassung Alexej Nawalnyjs. Die Staatsmacht geht hart gegen die friedlichen Demonstranten vor.
          Die Maske als Modeaccessoire

          Maßnahmen gegen Corona : Das Problem mit dem Lockdown

          In Museen, Friseursalons oder Fußballstadien steckt sich kaum jemand mit Corona an. Trotzdem bleibt alles zu. Was haben die Ministerpräsidenten gegen gezielte Maßnahmen?
          Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet am Samstag beim Online-Parteitag der CDU Baden-Württemberg

          Parteitag der Südwest-CDU : „Ich bin auch Friedrich-Merz-Fan“

          Beim Landesparteitag der baden-württembergischen CDU wirbt der neue Bundesvorsitzende Laschet offensiv um die mittelständische Wirtschaft und Anhänger seines Konkurrenten Merz. Mit Blick auf die Bundestagswahl warnt er vor Rot-Rot-Grün.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.