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Jasper von Altenbockum (kum.)

NSA-Auschuss : Peinliche Snowden-Hysterie

Warum kommt politische Naivität besonders häufig in Deutschland vor? Das wäre wirklich einmal einen Untersuchungsausschuss wert.

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          Clemens Binninger hat gerade noch rechtzeitig die Kurve gekratzt: Der NSA-Ausschuss droht zu einer einzigen Peinlichkeit zu werden. Das liegt nicht nur daran, wie die Kritiker der amerikanischen Spionage dem einzigen Zeugen, den sie für ihre Empörung haben, dem nach Moskau geflohenen Edward Snowden, wahlweise die Füße lecken und aus der Hand fressen. Besonders Christian Ströbele tut sich dabei hervor, der seine Gründe dafür haben wird, warum es ihn mehr nach Moskau zieht als nach Washington.

          Ein Lichtblick dabei ist, dass der Berliner Ausschuss ein unfreiwilliges Eingeständnis dafür ist, wie dürftig und unseriös trotz aller „Enthüllungen“ die Informationslage ist, die Snowden und all die anderen Helden um ihn herum geschaffen haben. Doch die Lächerlichkeit der Berliner Hysterie liegt auch daran, dass sich eine ganze Schar deutscher Politiker von den Mächten, die sie täglich ausspioniert, ausgerechnet die vorknöpft, von denen sie beschützt werden und deren Interessen sie deshalb teilen sollten. Warum solche Naivität - wenn man es denn nicht politische Dummheit nennen will - besonders häufig in Deutschland vorkommt? Das wäre wirklich einmal einen Untersuchungsausschuss wert.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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