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NSA-Affäre : Snowden verpflichtet Berliner Anwalt

  • Aktualisiert am

Edward Snowden: Wird er eines Tages vor einem deutschen Untersuchungsausschuss aussagen? Bild: dpa

Der amerikanische „Whistleblower“ bereitet sich auf eine mögliche Zeugenaussage vor einem Ausschuss des Bundestags oder einer EU-Institution vor. Doch bis dahin gibt es noch viele Hürden.

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          Der frühere amerikanische Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat den Berliner Anwalt Wolfgang Kaleck in sein internationales Anwälteteam aufgenommen. Kaleck sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe), er sei von Snowden bei einem Besuch in Moskau „als Anwalt für seine deutschen Angelegenheiten bevollmächtigt worden“. Zusammen mit Ben Wizner von der American Civil Liberties Union (ACLU) in New York gehe es auch darum herauszufinden, ob es für Snowden Chancen für eine Rückkehr in seine Heimat gebe, sagte Kaleck.

          „Ich empfinde es als Ehre, für Snowden arbeiten zu dürfen“, sagte Kaleck. Er habe den 30 Jahre alten Amerikaner als einen wachen, klugen Beobachter erlebt, dem es nicht um seine Person, sondern um die Sache gehe. „Er hat nichts verkauft, er hat nichts gewonnen“, sagte Kaleck. Von den Europäern wünsche Snowden sich Unterstützung und eine Debatte über die Rechte von Enthüllern geheimer Informationen.

          Aussage in Deutschland?

          Sollten der Bundestag oder andere europäische Institutionen Snowden in einem Untersuchungsausschuss als Zeuge zum Überwachungsskandal befragen, will Kaleck ihn begleiten. Er werde seinen Mandanten auch beraten, welche Rechte ihm in Deutschland als Asylbewerber zustünden und ihn bei einem möglichen Auslieferungsverfahren juristisch vertreten, fügte Kaleck hinzu.

          Snowden war als Angestellter des Beratungsunternehmens Booz Allen Hamilton für die „National Security Agency“ tätig gewesen und hatte Zugriff auf vertrauliche Informationen über die Spähprogramme. Ende Mai 2013 setzte er sich mit den Geheimdokumenten von seinem damaligen Dienstort Hawaii in die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong ab. Dort begann er, Unterlagen über die systematische Überwachung des Internets und das Ausspähen von Telefonaten durch den Geheimdienst an Medien weiterzugeben.

          Die Enthüllungen sorgten weltweit für Empörung über das Ausmaß der amerikanischen Spähprogramme. Die Justiz erließ gegen Snowden einen internationalen Haftbefehl wegen Spionage. Der frühere Geheimdienstmitarbeiter floh nach Russland, das ihm Anfang August für ein Jahr Asyl gewährte.

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