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NSA-Affäre : Der einzige Zeuge

Die NSA-Abhöraffäre ist nicht nur unheimlich, weil sie zeigt, was sich ein Geheimdienst leisten kann. Sie ist es auch deshalb, weil die Informationen, die gestreut werden, auf einer einzigen Person beruhen.

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          Linkspartei und Grüne lassen nicht locker, Edward Snowden als Zeugen vor den Untersuchungssausschuss zu laden, den der Bundestag aller Wahrscheinlichkeit nach noch im November zur NSA-Abhöraffäre einrichten wird. Welchen Zeugen sollte man auch sonst laden? Ist er nicht der einzige Zeuge, den es überhaupt gibt? Der Kronzeuge schlechthin?

          Sämtliche Berichte und Dokumente über die tatsächlichen, vermeintlichen, die dementierten und auch die unbewiesenen amerikanischen Abhörmaßnahmen stammen direkt oder indirekt vom ehemaligen NSA-Mitarbeiter. Aber sicherlich nicht darauf, also auf die prekäre Quellenlage in der Geheimdienst-Affäre wollen die beiden Parteien hinweisen. Um die Sache ins rechte Licht zu rücken, wäre ohnehin das Parlamentarische Kontrollgremium besser geeignet als ein Ausschuss, der Öffentlichkeit à la Snowden sucht.

          SPD und CDU stellen sich nicht dagegen, obwohl sie es besser wissen müssten. Sie fürchten, dass Grüne und Linkspartei vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um Minderheitenrechte einzuklagen. Verfassungsschutz und BND sind daher nicht zu Unrecht darauf gefasst, dass am Ende sie, mangels anderer Prügelknaben, die Opfer dieser Inszenierung sein werden.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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