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NSA-Affäre : Charme-Offensive in Berlin

  • -Aktualisiert am

„I can hear you“ - Botschafter John B. Emerson Bild: dpa

Amerikas Botschafter in Berlin, John Emerson, lädt zum Gespräch. Nur über den vierten Stock seines Arbeitsplatzes am Pariser Platz will er nicht reden.

          John B. Emerson muss seine Worte wägen. Der amerikanische Botschafter, der vor gut zwei Monaten seinen Posten am Pariser Platz in Berlin bezog, hat an diesem Donnerstagmorgen in seinen Dienstsitz geladen, betreibt aus gegebenem Anlass eine Stunde lang „Public Diplomacy“, also politische PR, und streut tapfer den einen oder anderen Scherz in seine Ausführungen. So sagt er, dass er zurzeit auf einige Höflichkeitsformeln gegenüber seinem Gastland verzichte: „I am here to listen“ – ich bin hier, um zuzuhören – etwa. Oder auch: „I can hear you“ – ich verstehe Sie.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Solche Charme-Offensiven startet das Außenministerium in Washington immer dann, wenn das Ansehen Amerikas in der Welt wieder einmal arg gelitten hat. Vor zehn Jahren, nach dem transatlantischen Zerwürfnis über den Irak-Krieg, war so eine Zeit. Und nun besteht abermals Anlass, die Reputation der Supermacht aufzupolieren. Die sanften Töne amerikanischer Diplomaten werden indes begleitet von weniger sanften aus der amerikanischen Geheimdienstszene, in denen es darum geht, dass die Europäer, darunter der deutsche Bundesnachrichtendienst, in den Vereinigten Staaten ebenfalls tätig seien. Ob es sich um Arbeitsteilung oder institutionelle Konkurrenz zwischen Außenministerium und Nachrichtendiensten handelt, ist eine von vielen offenen Fragen.

          „Eine Gelegenheit, einander anzuhören“

          Emerson hebt hervor, wie sehr Amerika die deutschen Reaktionen auf die Enthüllungen über das Abhören des Mobiltelefons der Kanzlerin verstehe und wie ernst man die deutschen Sorgen nehme. Es folgen Sätze wie: Berlin sei Freund und Partner. In jeder Freundschaft gebe es auch Enttäuschungen. Aber man müsse, nachdem man sich die Fakten angeschaut und aufgearbeitet habe, auch nach vorn schauen. So könne die Freundschaft stärker werden. Auf keinen Fall dürften die bilateralen Beziehungen oder etwa die Verhandlungen über ein europäisch-amerikanisches Freihandelsabkommen darunter leiden.

          Fragen nach dem vierten Stock des Hauses, wo sich nicht nur das Büro des Botschafters mit Blick auf den Tiergarten befindet, sondern angeblich auch die von einer Spezialeinheit von CIA und NSA betriebene, hinter Sichtblenden versteckte Abhörstation, weicht Emerson aus: Er werde auf Unterstellungen nicht eingehen und sich zur Struktur des Gebäudes nicht äußern. Ob er denn deutschen Behörden Fragen nach den angeblichen Abhörstationen in Berlin sowie im Frankfurter Generalkonsulat beantworten würde? Der Botschafter verweist zerknirscht auf Gespräche auf Regierungsebene.

          Am Mittwoch waren der außenpolitische Berater der Kanzlerin, Christoph Heusgen, und der Geheimdienst-Koordinator im Kanzleramt, Günter Heiß, mit Susan Rice, Barack Obamas Nationaler Sicherheitsberaterin, James Clapper, dem Koordinator der amerikanischen Dienste, sowie Lisa Monaco, der Präsidentenberaterin für Heimatschutz, im Weißen Haus zusammengekommen. Die amerikanische Seite teilte hernach mit, die „heutigen Diskussionen waren eine Gelegenheit, einander anzuhören und gemeinsam festzulegen, wie der Dialog fortgesetzt werden soll“. Es gebe zurzeit keine weiteren Mitteilungen, man freue sich aber darauf, die Diskussion in den kommenden Tagen und Wochen fortzusetzen. Eine derart kühle Sprache kennt man von den Amerikanern eigentlich aus anderen Zusammenhängen, etwa wenn die Atomgespräche mit Iran mal wieder substanzlos verliefen oder Obama beim russischen Präsidenten auf Granit gestoßen ist.

          Berlin im Prestigezwang

          Nun ist es so, dass Heusgen und Rice einen schwierigen Start hatten. Gleich nach ihrer Beförderung zur Sicherheitsberaterin war die für ihren rauen Ton bekannte Rice auf dem G-20-Gipfel in St. Petersburg im September in der Syrien-Frage mit dem Deutschen aneinandergerasselt. Vor dem Treffen in Washington am Mittwoch telefonierten beide mehrmals miteinander; naturgemäß muss Rice sich diesmal in der Defensive befunden haben. In der Sache aber blieb eine Differenz: Berlin will eine schriftliche Zusage, dass die Bundesregierung nicht mehr von amerikanischen Diensten abgehört wird. Washington indes fürchtet, wenn es dem Partner Deutschland das Zugeständnis macht, würde andere „Partner“ selbiges verlangen.

          Berlin befindet sich in einem Prestigezwang: In dem Telefonat zwischen Obama und Angela Merkel, in dem der Präsident sein Bedauern geäußert haben soll, ist dem Vernehmen nach fein unterschieden worden zwischen dem Umstand, dass abgehört wurde, und der Tatsache, dass Washington sich habe erwischen lassen. Mögen deutsche Regierungsmitglieder früher schon geahnt haben, dass sie auch von Partnern belauscht werden, nun sahen sie sich öffentlich bloßgestellt. Zur Entschädigung muss die Kanzlerin etwas erhalten. Eine öffentliche Entschuldigung? Botschafter Emerson sagt dazu: „Es geht nicht um Worte, es geht um Taten.“ Es komme wirklich auf die Handlungen an, die nun folgten. Eine Aufnahme Berlins in der exklusiven „Five-eyes“-Klub, in dem die angelsächsischen Staaten nachrichtendienstliche Erkenntnisse austauschen? Emerson verweist auf die Gespräche auf Regierungsebene, in denen es auch um die künftige Kooperation der Dienste geht. Er wolle nichts vorschnell beurteilen, weder in die eine noch in die andere Richtung.

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