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NSA-Affäre : Auch Bolivien bietet Snowden Asyl an

  • Aktualisiert am

Edward Snowden: Asyl in Bolivien? Bild: REUTERS

Nach Venezuela und Nicaragua hat nun auch Bolivien angeboten, dem flüchtigen Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowdon Asyl zu geben. Doch die Frage bleibt bestehen, wie er dorthin gelangen soll.

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          Bolivien hat dem flüchtigen früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Asyl angeboten. Das meldete die Nachrichtenagentur AFP. Bolivien werde Snowden Zuflucht gewähren, wenn dieser einen Asylantrag in dem Land stelle, sagte der bolivianische Präsident Evo Morales in Oruro am Samstag. Einer bolivianischen  Regierungsmaschine mit Morales an Bord war in der Nacht zum  Mittwoch der Überflug über mehrere europäische Länder verweigert  worden, weil Snowden an Bord vermutet worden war.

          Zuvor hatten schon Venezuela und Nicaragua Snowden Asyl angeboten. Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro stellte Snowden am Freitag eine Aufnahme aus „humanitären Gründen“ in Aussicht. Auch der Staatschef Nicaraguas, Daniel Ortega, hatte die Bereitschaft seines Landes erklärt, dem 30 Jahre alten Snowden politisches Asyl zu gewähren, „wenn die Umstände das erlauben“. Als Staatsoberhaupt Venezuelas habe er beschlossen, Snowden „humanitäres Asyl“ anzubieten, um „diesen jungen Mann vor der Verfolgung durch das mächtigste Imperium der Welt zu schützen“, sagte Maduro bei einer Feier zur Unabhängigkeit seines Landes. Ein Vertreter des venezolanischen Außenministeriums sagte aber der Nachrichtenagentur AFP, bislang habe Caracas noch keinen Asylantrag von Snowden erhalten.

          Nicaraguas Präsident Daniel Ortega war der erste lateinamerikanische Staatschef, der Edward Snowden eine Aufnahme anbot
          Nicaraguas Präsident Daniel Ortega war der erste lateinamerikanische Staatschef, der Edward Snowden eine Aufnahme anbot : Bild: AP

          Kurz zuvor hatte Ortega während einer öffentlichen Veranstaltung in Managua gesagt, seine Regierung würde Snowden „mit Freuden“ aufnehmen und Asyl geben, „wenn die Umstände das erlauben“. Der Asylantrag Snowdens sei bei der Botschaft Nicaraguas in Moskau eingegangen, fügte Ortega hinzu. Wie Snowden, der keine gültigen Papiere mehr hat, in eines der beiden Länder ausreisen könnte, war zunächst unklar.

          Vergebliche Asylanträge

          Snowden hatte in zahlreichen Ländern, darunter in Deutschland, einen Asylantrag gestellt - bislang vergeblich. Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat die Namen von 21 Ländern veröffentlicht und erklärte am Freitag, der IT-Spezialist habe in sechs weiteren Staaten um Asyl gebeten. Mehrere EU-Staaten wie Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien sowie Brasilien und Indien haben eine Aufnahme abgelehnt.

          Venezuelas Staatschef Nicolas Maduro wollte da nicht nachstehen und bot Snowden ebenfalls Asyl im eigenen Land an
          Venezuelas Staatschef Nicolas Maduro wollte da nicht nachstehen und bot Snowden ebenfalls Asyl im eigenen Land an : Bild: REUTERS

          Anfang der Woche führte der Fall Snowden zu schweren Verstimmungen zwischen Bolivien und mehreren EU-Staaten, nachdem die Präsidentenmaschine des bolivianischen Präsidenten Evo Morales auf dem Weg von Moskau nach Südamerika in Wien einen Zwangsstopp einlegen musste - angeblich, weil Snowden an Bord vermutet wurde. Bolivien wirft Frankreich, Italien, Spanien und Portugal vor, ihren Luftraum auf Druck der Vereinigten Staaten gesperrt zu haben, und bestellte deren Botschafter in La Paz ein.

          Spanien lehnt Entschuldigung ab

          Für Spanien erklärte Außenminister José Manuel García Margallo am Freitag, seine Regierung sei über die Anwesenheit Snowdens in der bolivianischen Präsidentenmaschine informiert worden. Woher die „Informationen“ stammten, teilte der Minister nicht mit. Er sagte lediglich, Spanien habe seinen Luftraum niemals für die Präsidentenmaschine geschlossen und müsse sich deswegen auch nicht entschuldigen.

          Snowden wird von den Vereinigten Staaten wegen Spionage per Haftbefehl gesucht. Snowden, der zuletzt als IT-Spezialist für den amerikanischen Geheimdienst NSA arbeitete, war am 20. Mai nach Hongkong gereist und hatte von dort an mehrere Zeitungen Dokumente zu geheimen NSA-Programmen zur Überwachung der Telefon- und Internetkommunikation geschickt. Zudem enthüllte er ein umfangreiches britisches Spähprogramm. Trotz eines Auslieferungsgesuchs der Vereinigten Staaten ließ Hongkong Snowden nach Moskau ausreisen. Dort soll er sich seit über einer Woche im Transitbereich des Flughafens Scheremetjewo aufhalten.

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