https://www.faz.net/-gpf-8bub1

Flüchtlinge : Norwegen plant schärferes Asylrecht

  • Aktualisiert am

Es sollen weniger werden: Flüchtlinge in einer Unterkunft nahe der nord-norwegischen Stadt Kirkenes. Bild: AFP

Längere Wartezeiten, höhere Hürden bei der Familienzusammenführung: Die Regierung will Norwegen weniger attraktiv für Menschen machen, die „nicht wirklich“ Asyl brauchten. Geplant ist eine der härtesten Einwanderungsregelungen in Europa.

          1 Min.

          Nach Schweden und Dänemark hat auch Norwegen eine Verschärfung seiner Asylpolitik angekündigt. Norwegen werde damit eine der härtesten Einwanderungsregelungen in Europa haben, sagte die norwegische Ministerin für Einwanderung und Integration, Sylvi Listhaug, am Dienstag in Oslo. Das Land solle so weniger attraktiv für Menschen werden, die „nicht wirklich“ Asyl brauchten.

          Konkret soll die Wartezeit für eine dauerhafte Aufenthaltsbewilligung von drei auf fünf Jahre erhöht werden. Bei der Familienzusammenführung muss ein Flüchtling in Zukunft ein höheres Jahreseinkommen nachweisen als bisher und mindestens vier Jahre in Norwegen studiert oder gearbeitet haben. Auch sollen Flüchtlinge, die aus einem anderen skandinavischen Land einreisen, an der Grenze abgewiesen werden können.

          Die Maßnahmen seien notwendig, da für das Jahr 2016 zwischen 10.000 und 100.000 Asylanträge erwartet würden, sagte Listhaug. In letzterem Fall hätte das extreme Auswirkungen auf das Sozialsystem des Landes. 2015 seien in Norwegen etwa 30.000 Asylanträge eingegangen.

          Listhaug gehört der rechtspopulistischen Fortschrittspartei an, die mit den Konservativen in Norwegen regiert. Die Minderheitsregierung ist unter anderem auf die Unterstützung der Christdemokraten angewiesen, welche die Verschärfung kritisieren.

          Flüchtlinge erreichen Norwegen mit dem Fahrrad über die Grenze zu Russland (Bild vom November).
          Flüchtlinge erreichen Norwegen mit dem Fahrrad über die Grenze zu Russland (Bild vom November). : Bild: AFP

          Weitere Themen

          „Ich habe mich wie Superman gefühlt“ Video-Seite öffnen

          Trump über Corona : „Ich habe mich wie Superman gefühlt“

          Präsident Trump hat erneut den renommierten Corona-Experte Anthony Fauci kritisiert. Laut Medienberichten sagte er, Fauci sei eine "Katastrophe". Außerdem beleidigte er den Fernsehsender CNN scharf.

          Topmeldungen

          Kurz nach der Sperrstunde stehen zusammengeklappte Stühle vor einer Bar in Neukölln.

          Ladensterben : Wen hält es jetzt noch in der Stadt?

          Wirtschaftsminister Altmaier will dem Einzelhandel helfen. Doch die Probleme in den Innenstädten gehen weit über die Corona-Krise hinaus – bis zum Jahresende drohen 50.000 Ladenschließungen.
          Kurz vor der Präsidentschaftswahl verklagt das amerikanische Justizministerium Google.

          Vorwurf Marktmissbrauch : Amerika verklagt Google

          Kurz vor der Wahl beginnt die Regierung ein Kartellverfahren gegen den Internetkonzern – und gibt damit auch einen Warnschuss an die anderen Tech-Konzerne.
          Im italienischen Bergamo erreichte die Übersterblichkeit im internationalen Vergleich am frühesten hohe Werte.

          Übersterblichkeit : Die hohen Kosten der Corona-Krise

          Forscher diskutieren neue Studien zur Zahl der Corona-Opfer – und argumentieren, dass die Zahl der Todesfälle und die ökonomischen Kosten der Krise nicht gegeneinander ausgespielt werden können.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.