https://www.faz.net/-gpf-12wh3

Nordkoreas Nuklearprogramm : UN-Sicherheitsrat will Sanktionen verschärfen

  • Aktualisiert am

Ministerpräsident Aso: Ernste Sicherheitslage Bild: REUTERS

Möglicherweise noch an diesem Freitag wird der UN-Sicherheitsrat eine Resolution mit schärferen Sanktionen gegen Nordkorea verabschieden. Der japanische Ministerpräsident Aso ruft in der F.A.Z. dazu auf, den Druck auf das Regime in Pjöngjang zu erhöhen.

          2 Min.

          Der japanische Ministerpräsident Aso hat dazu aufgerufen, den Druck auf Nordkorea zur Aufgabe seines Atomprogramms zu erhöhen. Aso sagte im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Japans Sicherheitslage sei ernst. Nordkorea habe Japan öffentlich zum Ziel seiner Waffen erklärt.

          Aso begrüßte, dass der UN-Sicherheitsrat eine Resolution mit schärferen Sanktionen verabschieden will, die auch von China und Russland unterstützt wird. Eine Beteiligung Pekings mache Sanktionen gegen Nordkorea wirkungsvoller. Die Nordkoreaner müssten davon überzeugt werden, dass die Aufgabe ihres Atomprogramms gut für den Wohlstand und die Sicherheit ihres Landes sei. Eine Nuklearbewaffnung Japans als Reaktion auf die nordkoreanische Bedrohung schloss Aso aus. Er kündigte aber an, die Sicherheitspolitik zu einem Thema im bevorstehenden Wahlkampf zu machen.

          „Nuklearprogramm vollständig, nachweisbar und unwiderruflich aufgeben“

          Knapp drei Wochen nach dem nordkoreanischen Atomtest haben sich die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf neue Sanktionen gegen das Regime verständigt.

          Vertreter der Vetomächte Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Vereinigte Staaten sowie Südkoreas und Japans einigten sich am Mittwoch auf einen neuen Resolutionsentwurf, der noch in dieser Woche angenommen werden soll. Die Resolution enthält die Verschärfung eines bestehenden Waffenembargos sowie das Verbot von Waffenexporten aus Nordkorea. Auch die Finanzgeschäfte des Regimes und nordkoreanischer Unternehmen mit dem Ausland sollen erschwert werden. Schließlich soll künftig die Durchsuchung nordkoreanischer Schiffe auf hoher See erlaubt werden, wenn der Verdacht besteht, dass diese Waffen oder Nuklearmaterial transportieren. Sollte sich die Besatzung einer Überprüfung entziehen, erlaubt die Resolution jedoch keine Gewaltanwendung.

          In dem Entwurf heißt es, die Staatengemeinschaft verurteile Nordkoreas Atomtest „auf das schärfste“. Pjöngjang wird aufgefordert, „alle Atomwaffen und sein Nuklearprogramm vollständig, nachweisbar und unwiderruflich aufzugeben“ und zu den Sechs-Parteien-Gesprächen zurückzukehren. Nordkorea hat zusätzlich mehrere hundert Millionen Dollar aus Südkorea für den Weiterbetrieb eines gemeinsamen Industrieparks gefordert. Die Forderungen unterbreitete Pjöngjang bei Gesprächen über die Zukunft des von Südkorea finanzierten Wirtschaftsprojekts.

          UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat an die internationale Gemeinschaft appelliert, die geplanten verschärften Sanktionen gegen Nordkorea ernst zu nehmen. „In der Vergangenheit haben wir gesehen, dass Resolutionen nicht durchgesetzt wurden, obwohl sie bindend sind“, warnte Ban in New York.

          Das umstrittene Atomwaffenprogramm Nordkoreas habe jedoch internationale Implikationen und stelle nicht nur Frieden und Sicherheit für die koreanische Halbinsel und die Region in Frage, sagte Ban.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Untersuchungen zum Coronavirus an der Charité Berlin Mitte

          Coronavirus : Drei weitere Infizierte in Bayern

          Bei drei weiteren Menschen in Bayern wird das Coronavirus nachgewiesen. Wie der erste deutsche Patient sind sie Mitarbeiter der Firma Webasto aus Starnberg, teilt das bayerische Gesundheitsministerium mit. Das Unternehmen schließt vorübergehend seine Zentrale.
          Trump und Netanjahu im Weißen Haus

          Israelische Siedler : Die extreme Rechte ist empört

          Einerseits bekommt Netanjahu jetzt Ärger mit innenpolitischen Verbündeten. Andererseits sonnt er sich im Glanze seines Auftritts mit Trump: Noch nie kam Washington Israel so weit entgegen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.