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Testverzicht Vor Gipfeltreffen : Nordkorea beansprucht Status als Atommacht

Mehr Gewicht auf die wirtschaftliche Entwicklung

Nordkorea hatte mit der 2013 von Kim Jong-un ausgerufenen Byungjin-Doktrin die Losung ausgegeben, die wirtschaftliche und nukleare Entwicklung des Landes gleichzeitig voranzubringen. Die Botschaft von Samstag deutet eine gewisse Abkehr zugunsten der wirtschaftlichen Entwicklung an, weil Kim seinem Volk wirtschaftliche Erleichterungen in Aussicht stellt. Das könnte ein Hinweis sein, was Kim bei den Gipfeltreffen als Leistung von Südkorea und von den Vereinigten Staaten fordern wird. Er sagte, die Bevölkerung habe die friedlichen Veränderungen ermöglicht, in dem sie „den Gürtel enger geschnallt“ habe. Ihre Nachfahren könnten deshalb ein würdiges und glückliches Leben führen.

Mit dem Abschluss des Atomprogramms solle nunmehr die Wirtschaft „in der Arbeit der Partei und des Staates Priorität erhalten“, zitiert KCNA Kim. Dafür sei es notwendig, die Rolle der Partei „drastisch zu erhöhen“. Damit wäre wohl eine Herabstufung der bislang hervorgehobenen Rolle des Militärs verbunden. Diese hatte sich in den vergangenen Wochen schon abgezeichnet, beispielsweise bei der jährlichen Tagung des Parlaments, bei der die Militär-Delegierten nicht mehr gesondert aufgeführt worden waren.

Gipfel mit Spannung erwartet

Kims Botschaft aus Pjöngjang erhöht die Spannung vor dem Gipfeltreffen mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in kommende Woche. Moon hatte sich zuletzt zuversichtlich gezeigt, dass man im Prinzip zu einer Absprache kommen werde, aber auch vor den Schwierigkeiten gewarnt. Realistischerweise stehe man erst an der Schwelle zum Dialog.

Moon wies darauf hin, dass Nordkorea für eine Denuklearisierung keine Forderungen wie einen Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Süden stelle, die die Vereinigten Staaten nicht akzeptieren könnten. Das ist eine Beschreibung, die nicht direkt aus Nordkorea kommt, sondern das Verständnis der südkoreanischen Regierung widerspiegelt. Politische Beobachter in Seoul sehen darin keine Verschiebung der bisherigen nordkoreanischen Position. Kim verlange Sicherheitsgarantien für sein Regime, sagte Myong-Hyun Go vom Asan Institut in Seoul. Pjöngjang werde deshalb eine Veränderung oder Verkleinerung der amerikanischen Truppen in Südkorea fordern, vielleicht in qualitativer Hinsicht, nicht aber einen kompletten Abzug, vermutet Go. „Das wäre keine Änderung der bisherigen Position.“

Japan sehr skeptisch

Japan, das die innerkoreanische Annäherung mit Argusaugen verfolgt, reagierte auf die Botschaft aus Pjöngjang ausgesprochen skeptisch. Ministerpräsident Shinzo Abe sprach in Tokio zwar von einer positiven Entwicklung. Es sei aber genau zu beobachten, ob die jüngste Entwicklung zu einer vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren Aufgabe der nordkoreanischen Nuklear- und anderer Massenvernichtungswaffen führe. Verteidigungsminister Itsunori Onodera wies in Washington darauf hin, dass Nordkorea keinen Bezug auf Raketen mit kürzerer Reichweite nähme.  „Es ist für Japan bedeutungslos, solange Nordkorea nicht seine Kurz- und Mittelstreckenraketen stoppt. Ich bin gar nicht zufrieden“, sagte Onodera.

Außenminister Taro Kono forderte derweil, dass Nordkorea bis 2020 seine Nuklearwaffen abschaffe. Über diesen Zeitrahmen gab es zuletzt Berichte, ohne dass die südkoreanische oder amerikanische Regierung sich klar dazu als Forderung bekannten. Der Zeitung Nikkei sagte Kono, man dürfe Nordkorea keine Zeit geben, um in Verhandlungen sein Atomwaffenprogramm weiter zu entwickeln.

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