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Nordirland : Prognose: Sinn Fein erstmals stärkste Kraft

  • Aktualisiert am

Belfast: Sinn Fein-Chef Gerry Adams vor einem Wahllokal Bild: AP

Bei den Regionalwahlen in Nordirland ist Sinn Fein, der politische Flügel der Untergrundarmee IRA, nach einer Prognose erstmals die stärkste Kraft im Lager der Katholiken geworden. Vereinzelt kam es zu Ausschreitungen.

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          Bei den Regionalwahlen in Nordirland ist Sinn Fein, der politische Flügel der Untergrundarmee IRA, nach einer Prognose erstmals die stärkste Kraft im Lager der Katholiken geworden. Für die Protestanten sagte die Prognose erwartungsgemäß ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der gemäßigten UUP des Friedensnobelpreisträgers David Trimble und der DUP des wesentlich radikaleren Pfarrers Ian Paisley voraus.

          Mit der offiziellen Stimmenauszählung wurde am Donnerstag morgen begonnen. Das Ergebnis wird erst für Freitag abend erwartet. Die Wahlbeteiligung lag nach ersten Angaben der Wahlaufsicht zwischen 50 und 60 Prozent, deutlich niedriger als bei den letzten Regionalwahlen vor fünf Jahren (69 Prozent). Dies könnte nach ersten Einschätzungen den radikaleren Parteien bei den Protestanten und Katholiken zu Gute kommen.

          Schwieriger Friedensprozeß

          Wenn Paisleys DUP Trimbles UUP als stärkste protestantische Kraft ablösen würde, wäre dies nach Einschätzung britischer Medien ein schwerer Schlag für den nordirischen Friedensprozeß. Die DUP lehnt das Friedensabkommen von 1998 ab. Die niedrige Wahlbeteiligung könnte nach Einschätzung von Wahlforschern den radikaleren Parteien bei den Protestanten und Katholiken zu Gute gekommen sein. Unter den 1,1 Millionen Wahlberechtigten sind die Protestanten knapp in der Mehrheit.

          Die Wahl eines neuen Regionalparlamentes galt nach mehr als einem Jahr unter britischer Direktverwaltung als neue Chance für die im Oktober 2002 suspendierte Vier-Parteien-Koalition aus Protestanten und Katholiken, allerdings wurde eine Stärkung der radikalen Parteien erwartet. Die Regionalwahlen waren zwei Mal verschoben worden, weil die britische Regierung gehofft hatte, den Streit über die von den Protestanten geforderte Entwaffnung der IRA beilegen zu können. Eine schon greifbar nahe Einigung war im vergangenen Monat jedoch gescheitert. Die 108 Abgeordneten des Regionalparlaments sind aufgerufen, eine konfessionsübergreifende Regionalregierung zu wählen. Hinter dieser Regierung muß sowohl eine Mehrheit der protestantischen als auch der katholischen Abgeordneten stehen.

          Autonomie außer Kraft

          Zurzeit ist eine Regierungsbildung allerdings nicht möglich, da die nordirische Autonomie seit über einem Jahr außer Kraft gesetzt ist. Nordirland wird wieder wie früher von London aus verwaltet. Die britische Regierung sah sich zu diesem Schritt gezwungen, um einem Auseinanderbrechen der Regionalregierung zuvorzukommen. Sie wird Nordirland die Autonomie erst zurückgeben, wenn sich abzeichnen sollte, dass Gespräche über eine Regierungsbildung erfolgreich sein könnten.

          Nach Schließung der Wahllokale war es zu Ausschreitungen gekommen. In Londonderry wurde die Polizei mit rund 50 Molotow-Cocktails beworfen. Die Angriffe ereigneten sich unter anderem beim Einsammeln der Wahlurnen. Mehrere Polizeiautos wurden beschädigt. Verletzt wurde niemand. Ein Mitglied der Wahlaufsicht benötigte eine Polizeiekorte, um ein Wahllokal zu verlassen, nachdem Jugendliche dort Fensterscheiben eingeworfen hatten.

          Das schlechte Wetter, aber auch die früh einbrechende Dunkelheit seien dafür verantwortlich gewesen, daß die Beteiligung nach gutem Beginn in den Abendstunden eingebrochen sei, hieß es in Belfast. Um die 108 Sitze im Parlament von Belfast bewarben sich 256 Kandidaten, die für insgesamt 16 Parteien oder als Unabhängige antraten. Jeder der 18 Wahlkreise wird letztlich sechs Abgeordnete entsenden. Diese wurden nach einem komplizierten Verhältniswahlrecht bestimmt, bei dem die knapp 1,1 Millionen Wahlberechtigten den Kandidaten je nach Präferenz Rangplätze zuordnen konnten.

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