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Till Fähnders (fäh.)

Nobelpreis für Liu Xiaobo : Chinas beschämte Führung

Bild: reuters

Der Friedensnobelpreis für den inhaftierten Autor Liu Xiaobo ist für Chinas Führung nicht der erhoffte Quell nationaler Ehre. Die Partei wird aufpassen, dass sie dem Preisträger nicht noch mehr Ehre zuteil werden lässt. Diesen Märtyrer hat sie sich selbst geschaffen.

          Die Großmacht China hat sich lange einen Nobelpreis für einen ihrer Bürger gewünscht, aber diesen einen wollte ihre politische Führung unbedingt verhindern. Der Friedensnobelpreis für den inhaftierten Autor Liu Xiaobo ist für die Parteiführung nicht der erhoffte Quell nationaler Ehre. Er beschämt sie vielmehr, da er mit der Illusion aufräumt, dass sich ihr autoritäres System durch wirtschaftliche Entwicklung rechtfertigen ließe. Das Nobelkomitee hat zum Glück erkannt, dass dieser Preis längst fällig war, um die Rückschritte bei politischen Reformen und der Achtung der Menschenrechte aufzuzeigen. Er rückt auch die Äußerungen des Ministerpräsidenten Wen Jiabao ins rechte Licht, der vage über Reformen fabuliert, unter dessen Co-Führung aber verschärft gegen Aktivisten vorgegangen wurde.

          Dass Peking den Preisträger weiter als Kriminellen beschimpft, mag ungeschickt erscheinen, ist aber konsequent. Die harten Worte richten sich auch an das eigene Volk, das, sofern es trotz Zensur etwas von Liu Xiaobo weiß, seine eigenen Grenzen kennen soll. Liu hat die „Charta 08“ mitverfasst, ein beachtenswertes Dokument, dessen Unterzeichner Demokratie und Achtung der Menschenrechte in China fordern. Vielleicht erstmals seit der Demokratiebewegung von 1989 hat die Charta die zersplitterten Oppositionellen geeint. Doch in China wird keine Verbindung geduldet, die das Machtmonopol der Partei in Frage stellt. Deshalb statuierte diese auch ein Exempel an Liu Xiaobo und verurteilte ihn zu elf Jahren Haft.

          Von der Verleihung des Nobelpreises erhofft sich die marginalisierte Demokratiebewegung eine Belebung, doch wird sie auch Gegenschläge mit sich bringen. Chinas Führung wird aufpassen, dass sie dem Preisträger nicht noch mehr Ehre zuteil werden lässt. Diesen Märtyrer hat sie sich selbst geschaffen.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

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