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Niederschlagung der Proteste : Arabische Liga suspendiert Syrien

  • Aktualisiert am

Suspendiert: Die Außenminister der Arabischen Liga am Samstag in Kairo Bild: dpa

Lange Zeit tat sich die Arabische Liga schwer mit Sanktionen gegen Syrien. Jetzt soll das Regime in Damaskus von den Sitzungen der Liga ausgeschlossen bleiben - bis in Syrien wieder Frieden herrscht.

          Die Arabische Liga hat Syrien als Reaktion auf die fortdauernde Gewalt gegen Oppositionelle von ihren künftigen Treffen ausgeschlossen. Der Außenminister Katars, Scheich Hamad bin Dschasim al-Thani, sagte am Samstag nach einem Krisentreffen in Kairo, die Entscheidung trete am Mittwoch in Kraft. Der Ausschluss gelte solange, bis die Führung in Damaskus den vor zehn Tagen vereinbarten Friedensplan auch umsetze und das Blutvergießen beende.

          Indes kam es in Syrien erneut zu tödlichen Auseinandersetzungen. Nach Aussagen von Oppositionellen starben zwölf Menschen, die meisten in der Protesthochburg Homs.

          Syriens Präsident Baschar al Assad

          Die Arabische Liga rief die Mitgliedstaaten auf, auch ihre Botschafter aus Syrien zurückzurufen. Die Organisation sprach sich ferner für politische und wirtschaftliche Sanktionen aus, ohne dabei jedoch konkret zu werden. Dem Beschluss stimmten 18 Mitgliedstaaten zu. Der Libanon und der Jemen votierten dagegen, der Irak enthielt sich.

          Katar, das den Vorsitz des zuständigen Komitees innehat, warf der syrischen Führung vor, an der Umsetzung des Friedensplans gescheitert zu sein. Außenminister Scheich Hamad, der zugleich Ministerpräsident von Katar ist, sagte: „Wir sahen uns gezwungen, diese Entscheidung zu treffen.“ Zugleich lud er die syrische Opposition zu einem Treffen mit der Arabischen Liga in den kommenden drei Tagen ein. Die Krise dürfe nicht internationalisiert werden. Die Araber sollten sie selbst lösen.

          Syriens Repräsentant bei der Arabischen Liga verurteilte die Entscheidung nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana als „illegal“. Sie verstoße gegen Grundsätze der Arabischen Liga. Das wies Liga-Generalsekretär Nabil Al-Arabi zurück. Die Entscheidung sei keine Einmischung in die inneren Angelegenheiten. Er betonte, die syrische Regierung sei schon vor Monaten aufgerufen worden, die Gewalt zu beenden und nichts sei passiert.

          Obwohl das Regime von Baschar al-Assad am 2. November einem Friedensplan der Liga zugestimmt hatte, war das Vorgehen gegen die Demokratiebewegung noch verschärft worden. Allein in der Oppositionshochburg Homs wurden nach Angaben der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch (HRW) seit diesem Stichtag mehr als 100 Menschen getötet. Seit Beginn der Proteste im März kamen in Syrien laut Schätzungen mehr als 3500 Menschen ums Leben.
           

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