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Newsletter für Deutschland : Der „Nowabo-Express“ fällt aus

Unser Autor: Oliver Georgi Bild: Robert Wenkemann

Bei der SPD ist bei den Kommunalwahlen in NRW von Rückenwind nichts zu spüren. Die CDU entscheidet über die Frauenquote. Und in Italien gehen Millionen Kinder wieder zur Schule. Der Newsletter für Deutschland am Montag.

          3 Min.

          Man konnte sie am Sonntagabend förmlich aufseufzen hören, die Sozialdemokraten: Es kam bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen nicht wie erhofft, sondern wie befürchtet. Die CDU weiter stärkste Kraft nach einem Abend, der für Armin Laschet nach längerem mal wieder einer der schöneren war; die Grünen so stark wie nie und die eigentlichen Wahlgewinner – und die SPD? Schon wieder abgestraft, auch wenn sie nach jetzigem Stand Platz zwei vor den Grünen am Ende knapp verteidigte. Doch das wird die Genossen kaum beruhigen, im Gegenteil. Denn sollte es Menschen gegeben haben, die sich von der gar nicht mehr so neuen Parteispitze um Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Rückenwind oder gar einen Sturm der Begeisterung erhofft hatten, der die Wähler in der einstigen „Herzkammer“ der Sozialdemokratie (wieder) zur SPD treiben würde, so wurden diese Hoffnungen gründlich enttäuscht. Der „Nowabo-Express“ fiel aus.

          Oliver Georgi

          Redakteur in der Politik.

          Wenn im Willy-Brandt-Haus heute die Wahl analysiert wird, dann dürfte es heißen: Dafür können wir nichts, das ist eine kommunale Angelegenheit ohne Rückschlüsse auf Berlin. Doch Symbole sind wichtig in der Politik. Und so wie Armin Laschet sich vom Wahlausgang zumindest symbolische Stärke für seine Kandidatur als CDU-Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat versprechen dürfte, wird sich auch mancher Genosse fragen, ob eine Parteiführung, die an ihrer Basis alles andere als Jubelorgien auslöst, für eine so schmerzhafte Niederlage im einstigen Kernland nicht doch mit haftbar gemacht werden kann. Auch Olaf Scholz, den SPD-Kanzlerkandidaten, dürften nach diesem Wahlsonntag umso mehr Gedanken umtreiben, was in den kommenden Monaten die bessere Strategie für ihn sei: mehr „Nowabo“ und Esken zu wagen – oder lieber doch noch weniger?

          Die CDU wird heute indes nicht nur umtreiben, ob Armin Laschet seit Sonntag wieder bessere Chancen auf den Vorsitz hat, sondern auch die Frage, ob und wie der Bundesparteitag im Dezember in Stuttgart überhaupt abgehalten werden kann, auf dem der neue Vorsitzende gewählt werden soll. Außerdem wollen Parteipräsidium und Parteivorstand über den Entwurf für ein neues Grundsatzprogramm und, noch strittiger, die Einführung einer Frauenquote von 50 Prozent entscheiden. Ein in jeder Hinsicht grundsätzlicher Tag also für die Christdemokraten. Mein Kollege Eckart Lohse schildert in seinem Text die Hintergründe.

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          Grundsätzlich wird es heute auch in Italien: Dort beginnt nach den Beschränkungen durch die Corona-Pandemie für acht Millionen Schüler wieder der Präsenzunterricht. Unser Korrespondent Matthias Rüb berichtet aus Rom über das Chaos, weil vielerorts Tische, Räume und Lehrer fehlen. Und Europa blickt bang nach Italien, das in der Pandemie ja schon einmal trauriger Vorreiter war und fragt sich: Wird die Schulöffnung die Infektionszahlen noch schneller in die Höhe treiben? 

          Und sonst: Reist Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) nach Athen, um mit griechischen Behörden über Möglichkeiten und Voraussetzungen für die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten Lager Moria zu sprechen. Treffen sich Bundeskanzlerin Merkel, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen per Videoschalte mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zu einem EU-China-Gipfel. Reist der belarussische Präsident Alexandr Lukaschenka nach Sotschi zu einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Debattiert das britische Unterhaus das neue Binnenmarktgesetz von Premier Boris Johnson, für das Johnson scharf kritisiert wird, weil er damit das längst ausverhandelte Brexit-Abkommen mit der EU aushebeln wolle, wie nicht nur die früheren Premiers John Major und Tony Blair fürchten. „Eine Schande für die Regierung“ sei Johnsons Verhalten, hat der verantwortliche Redakteur für Außenpolitik der F.A.Z., Klaus-Dieter Frankenberger, in seinem Kommentar dazu geschrieben. Dem ist nichts hinzuzufügen.

          Ich wünsche Ihnen einen schönen Tag!

          Ihr Oliver Georgi

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