https://www.faz.net/-gpf-oxrg

Neue EU-Mitgliedsländer : Euro-Skeptiker gewinnen

  • Aktualisiert am

Europa - nur eine Luftblase? In Tschechien gewinnen die Euro-Skeptiker Bild: dpa/dpaweb

In zahlreichen neuen EU-Staaten verbuchten die Oppositionsparteien letzten Ergebnissen zufolge zum Teil große Stimmengewinne. In Polen, dem größten neuen EU-Land, legten die populistischen Parteien zu.

          1 Min.

          Bei der ersten Europawahl in einem der EU-Beitrittsländer sechs Wochen nach Erweiterung der Europäischen Union haben die Euroskeptiker in Tschechien einen überragenden Sieg errungen. Umfragen nach der Wahl gaben der konservativen ODS von Präsident Vaclav Klaus am Samstag einen zweistelligen Vorsprung vor den Konkurrenten. In den neuen EU-Staaten Polen, Estland, Lettland, Malta, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern verbuchten die Oppositionsparteien letzten Ergebnissen zufolge zum Teil große Stimmengewinne.

          Den im tschechischen Fernsehen veröffentlichten Umfrageergebnissen zufolge kommt die euroskeptische ODS auf 30 Prozent der Stimmen und neun Sitze. Zweitstärkste Kraft wurde demnach die europafeindliche kommunistische KSCM mit 17 Prozent der Stimmen und fünf Sitzen.

          Die regierende sozialdemokratische CSSD von Ministerpräsident Vladimir Spidla landete mit elf Prozent abgeschlagen dahinter und errang nur drei Mandate, ebensoviel wie die Wahlvereinigung der Unabhängigen und Europa-Demokraten. Die Unabhängigen und Christdemokraten erreichten jeweils nur zwei Sitze. „Der dritte Platz ist definitiv kein Erfolg“, sagte Spidla.

          Das prognostizierte Ergebnis entspricht weitgehend den Voraussagen. Die Wahlbeteiligung blieb der Befragung zufolge mit lediglich 27 Prozent weit hinter den Erwartungen zurück. Die Wahllokale hatten in Tschechien bereits am Freitag geöffnet und schlossen am Samstag um 14 Uhr.

          Polen: Populistische Parteien legen zu

          In Polen, dem größten der neuen EU-Länder, haben die liberal-konservative Bürgerplattform (PO) und die populistischen Parteien der ersten Hochrechnung zufolge die Wahl gewonnen. Nach Auszählung von zehn Prozent der Stimmen ist die PO mit 25,2 Prozent stärkste Partei, teilte ein Sprecher der Staatlichen Wahlkommission in der Nacht zum Montag mit.

          Das in Polen regierende Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) erreicht danach 10,3 Prozent und liegt gleichauf mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona. Die Wahlbeteiligung war mit 20,7 Prozent eine der niedrigsten in der Geschichte Polens.

          Lettland: Vaterlandspartei führt

          In Lettland lag die oppositionelle Vaterlands- und Freiheitspartei mit 29 Prozent in Führung, wie die Nachrichtagentur Leta noch während der laufenden Abstimmung unter Berufung auf Nachwahlbefragungen meldete. Die Wahlkommission in Riga äußerte keinerlei Bedenken gegen die vorzeitige Veröffentlichung von Hochrechnungen. Da es
          sich um eine private Initiative handele, verstoße die Veröffentlichung nicht gegen Regularien der EU, sagte der Präsident des Gremiums, Arinis Cimdars.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.