Neue BSI-Spitze : Eine Faeser-Affäre
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 20. Januar in Frankfurt am Main. Bild: dpa
Das BSI hat klare Führung dringend nötig. Die Cyberabwehr-Behörde wurde geschwächt, als sie mehr denn je gebraucht wurde. Auch deshalb war die Schönbohm-Affäre eigentlich eine Faeser-Affäre.
Die Neubesetzung an der Spitze des Bundesamts für Cyberabwehr BSI steht unter keinem guten Stern. Die Vorwürfe, die im Herbst 2022 zur Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm führten, sind bis heute nicht belegt. Eine zu große und allzu naive Nähe zu russischen Firmen, die immer wieder behauptet wurde, ließ sich ihm nicht nachweisen.
Schlimmer noch ist, dass sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf die Arbeit eines „investigativen“ Komikers bezog, der davon lebt, Leute im öffentlich-rechtlichen Fernsehen der Lächerlichkeit preiszugeben. Es ist ein unseliger Präzedenzfall, dass sich eine Ministerin gegenüber einem ihrer Beamten diese Masche zunutze gemacht hat. Mit politischer Kultur hat das nichts zu tun. Es ist Fertigmachen.
Was war an Schönbohm auszusetzen?
Der Fall lässt darauf schließen, dass Faeser nur einen Grund suchte, um Schönbohm loszuwerden. Je nach dem, worauf Fachleute Wert legen, hatte Schönbohm einen guten oder einen schlechten Ruf. Der gute Ruf bezog sich darauf, dass er kein „Überwachungsfreund“ war und solche Pläne aus dem Innenministerium bremste; der schlechte darauf, dass er kein Techniker, sondern „nur“ Betriebswirt ist.
Schönbohms Nachfolgerin wird zeigen müssen, dass sie es als ausgewiesene IT-Spezialistin besser machen kann. Das BSI hat es dringend nötig. Es wurde geschwächt in einer Zeit, in der es mehr denn je gebraucht wird. Auch deshalb war die Schönbohm-Affäre eigentlich eine Faeser-Affäre.
