https://www.faz.net/-gpf-6wqni

Neonazi-Morde : Untersuchungsausschuss soll Ermittlungspannen aufklären

  • Aktualisiert am

Der Zwickauer Neonazi-Zelle werden zehn Morde in ganz Deutschland angelastet Bild: dapd

Der Bundestag soll Versäumnisse der Sicherheitsbehörden bei den Ermittlungen zur rechtsextremen Zwickauer Terrorzelle untersuchen. Die Fraktionen des Bundestages einigten sich auf die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

          1 Min.

          Zur Aufarbeitung der Ermittlungspannen rund um die Neonazi-Morde wird es einen Bundestags-Untersuchungsausschuss geben. Die Parlamentarischen Geschäftsführer aller Bundestagsfraktionen sprachen sich am Freitag zudem für eine Bund-Länder-Expertenkommission aus, um die Versäumnisse der Sicherheitsbehörden aufzuarbeiten. Das teilte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) in Berlin mit. Der Zwickauer Neonazi-Zelle werden zehn Morde in ganz Deutschland angelastet.

          Altmaier sagte, der Untersuchungsausschuss solle noch im Januar eingesetzt werden. In der kommende Woche solle ein gemeinsames Mandat für den Ausschuss erarbeitet werden. Der Ausschuss werde voraussichtlich von der Möglichkeit Gebrauch machen, auch einen Sonderermittler einzusetzen. Ziel sei, die Vorgänge rund um die Zwickauer Terrorzelle möglichst zügig aufzuarbeiten. Doppelungen und Überschneidungen bei der Aufarbeitung sollen vermieden werden.

          Weitere Themen

          CDU in Hamburg nur noch auf Platz 3 Video-Seite öffnen

          Drohendes Wahldebakel : CDU in Hamburg nur noch auf Platz 3

          Der Hamburger CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg hat es schwer, die rotgrüne Koalition mit einem inhaltlichen Wahlkampf in Bedrängnis zu bringen. Aktuelle Umfragen sehen seine Partei nur noch auf dem dritten Platz in der Hansestadt

          Ein seltsamer Kredit

          Wolfgang Bosbach : Ein seltsamer Kredit

          Die Bosbach-Kommission der nordrhein-westfälischen Landesregierung befasst sich eigentlich mit Sicherheitsfragen. Doch bei dem nächsten Treffen muss sie sich mit einer Posse ihres Vorsitzenden auseinandersetzen.

          Topmeldungen

          Großprojekt in Brandenburg : Der Aufstand im Tesla-Wald

          Erst stoppen Umweltschützer die Rodungsarbeiten, dann klettern Kapitalismuskritiker auf die Bäume: Sind Großprojekte wie die Tesla-Fabrik in Deutschland überhaupt noch machbar?
          Ein deutsches U-Boot im Mai 1945 im Bunker in St. Nazaire

          Die letzten Kriegswochen : Kämpfe um deutsche U-Bootbasen

          Gefechte um noch von der Wehrmacht gehaltenen Stützpunkte in Westfrankreich bleiben folgenlos. Argentinien protestiert gegen das Festhalten seiner Diplomaten durch Deutschland. Der 18. Februar 1945 in der F.A.Z.-Chronik.
          Der „200. Dresdner Abendspaziergang“ des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida hatte vor der Frauenkirche auch zahlreiche Gegendemonstranten auf den Plan gerufen.

          Pegida-Demo in Dresden : Höckes Angst vor Merz

          Thüringens AfD-Chef sprach am Montagabend anlässlich des 200. „Abendspaziergangs“ der islam- und regierungsfeindlichen Bewegung Pegida vor mehreren tausend Menschen in Dresden. Etwa genauso viele protestierten gegen die Veranstaltung.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.