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Nebeneinkünfte : Klarheit statt Neid-Kampagnen

Bild: F.A.Z.-Greser&Lenz

Bei Nebeneinkünften für Abgeordnete will die SPD-Bundestagsfraktion nun Klarheit schaffen. Die bisherige Regelung hat wohl kaum die Freude mancher Parlamentarier gedämpft, Einkünfte aus Rednerauftritten oder Beratertätigkeiten zu erzielen.

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          Einnahmen, die Bundestagsabgeordnete über ihre Abgeordneten-Diäten hinaus erzielen, müssen veröffentlicht werden. Das hat sich der Bundestag 2005 selbst auferlegt. Die Regelung hat entgegen mancher Befürchtung nicht zu Neid-Kampagnen geführt, vermutlich aber auch kaum die Freude mancher Parlamentarier gedämpft, Einkünfte aus Rednerauftritten oder Beratertätigkeiten zu erzielen.

          Ein Grund dafür mag eine Klausel in den Verhaltensregeln gewesen sein, die alle Nebeneinnahmen in drei Stufen von lediglich 1000 bis mehr als 7.000 Euro erfasst.

          Dabei werden mit manchen Beraterverträgen, aber auch bei Vorträgen, die Parteivorsitzende vor Liechtensteiner Bankern hielten, möglicherweise viel höhere Einkünfte erzielt. Vielleicht dienen derartige Vermutungen aber auch nur dazu, die armen Berater und Redner als gierig verunglimpfen zu können.

          Darüber will die SPD-Bundestagsfraktion nun Klarheit schaffen. Ihr Vorstoß sieht vor, dass die Abgeordneten künftig mitteilen müssen, ob ihre Einnahmen im Einzelfall jeweils mehr als 15.000 oder gar mehr als 25. 000 Euro betrugen. SPD will Nebeneinkünfte von Abgeordneten genauer erfassen

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

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