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Nato-Gipfel : Tragische Helden

Bild: Burkhard Mohr

Wer sind die Sieger oder Verlierer des Nato-Gipfels von Bukarest? Ist Bush ein tragischer Held, weil ihm der Erfolg versagt blieb, die Ukraine und Georgien in Bälde zu Nato-Mitgliedern zu machen? Oder folgten die europäischem Partner gar unfreiwillig einem ausgeklügelten Plan?

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          Griechenland hat nicht geblinzelt; aber diese Sturheit, so sehr sie aus innenpolitischen Gründen nachzuvollziehen ist, dürfte noch gravierende regionale Folgen haben: Am Namensstreit scheiterte die Aufnahme Mazedoniens in die Nato, Athens Partner in der Allianz konnten die Veto-Drohung nicht entschärfen.

          Die Aussichten auf größere regionale Stabilität, die sich auch mit der Einladung an Kroatien und an Albanien verbinden, der Allianz beizutreten, bleiben getrübt, denn diese Stabilität bleibt bis auf weiteres unvollständig. Vielleicht beginnt sogar eine Phase neuer Unsicherheiten, vielleicht muss demnächst auch wieder Mazedonien neben dem Kosovo und Bosnien-Hercegovina genannt werden.

          Eine zweideutige Botschaft

          Auch die EU könnte sich ihr Verhältnis zu einem Aspiranten überlegen, der von der Atlantischen Allianz zurückgewiesen wurde, obschon er die Voraussetzungen mehr oder weniger erfüllt hatte, und dem möglicherweise neue innere ethnische Spannungen drohen.

          An einem Tag, an dem in Zypern sich Großes ereignete, sandte das Nato-Gipfeltreffen in Bukarest eine zweideutige Botschaft an die Region. Eine Heldenrolle spielte Griechenland dabei höchstens aus Sicht seiner Innenpolitiker. Aber auch könnten diesen „Erfolg“ eines Tages noch bereuen.

          Ein ausgeklügelter Plan?

          Aber wer ist überhaupt der tragische Held von Bukarest? War es der aus dem Amt scheidende amerikanische Präsident, der nicht seinen Willen bekam, schon jetzt die Ukraine und Georgien auf die förmliche Reise zur Mitgliedschaft zu bringen? Oder folgten die europäischem Partner gar unfreiwillig einem ausgeklügelten Plan, in dem sie den Regerungen in Kiew und Tiflis die künftige Mitgliedschaft fest zusagten?

          Der Stand der Vorbreitungen wird zwar noch einmal im Dezember überprüft - und zu überprüfen gibt es eine ganze Menge -, aber Zusage ist Zusage. Nimmt man die prompte Reaktion aus Moskau, dann hat man das dort auch genau so verstanden.

          Was das Verhältnis der Nato zu Russland anbelangt, so wurden wieder einmal die zwei Denkschulen deutlich: kooperative Sicherheitspolitik und weitgehende Rücksichtnahme auf die russischen Belange, dabei auch neoimperiale Gebärden in kaufnehmend gegen eine Politik, welche Moskau nicht tröstet, seine imperiale Nostalgie nicht bemäntelt - und die ehemaligen Sowjeterpubliken eng an den Westen bindet. Im Bündnis gibt es Anhänger für beide Ansätze.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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