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Stoltenberg zu Truppenübungen : Nato-Generalsekretär fordert von Russland mehr Transparenz

Sinnbild russischer Kampfbereitschaft: Kampfpanzer rollen anlässlich der Siegesfeierlichkeiten über das Dritte Reich am 3. Mai 2017 über den Schlossplatz von Sankt Petersburg. Bild: AFP

Die Manöverlücke zwischen Russland und der Nato ist  gewaltig. Deutschlands Verteidigungsministerin sagt, das Bündnis reagiere auf die Streitkräfte des Kremls angemessen.

          Der Generalsekretär der Nato, Jens Stoltenberg, hat Russland zu mehr Transparenz bei der Durchführung seiner Militärmanöver aufgefordert. So könne „das Risiko von Missverständnissen und Eskalation“ reduziert werden, sagte er im Gespräch mit der F.A.Z.. Moskau solle wie die Nato-Staaten alle Übungen im Voraus angeben und Inspektoren anderer OSZE-Staaten zulassen. Die Allianz habe ihre Übungen nach der illegalen Annexion der Krim und angesichts des anhaltenden Aufmarschs von Militär auf russischer Seite angepasst. Es bleibe jedoch wichtig, dass die Alliierten weiter in die gemeinsame Verteidigung investierten, um Konflikten vorzubeugen.

          Nach Recherchen der F.A.Z. hat Russland seit 2015 deutlich mehr Militärübungen abgehalten als die Nato und ihre Mitgliedsstaaten in Europa. Während sich auf Nato-Seite im Beobachtungszeitraum 38 Übungen mit mehr als 1500 Soldaten erfassen ließen, kommt Russland auf 124 Militärmanöver. Das ist mehr als das Dreifache. Die Lücke zwischen beiden Seiten wächst mit abnehmender Manövergröße. Bei Übungen mit 1500 bis 5000 Soldaten liegt das Verhältnis bei vier zu eins. In der Summe hatte sich die Lücke zwischen beiden Seiten zuletzt verringert. Doch bleiben Zweifel an der Vollständigkeit der russischen Angaben.

          Angesichts der Ergebnisse der Recherche sagte Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis der F.A.Z.: „Die Zahl, das Ausmaß und vor allem die offensive Natur einiger Übungen, die das russische Militär in den vergangenen Jahren durchführte, ist für die Länder im Ostseeraum und darüber hinaus von großer Bedeutung.“ Sein Land begrüße daher die verstärkten Nato-Abschreckungsmaßnahmen.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) äußerte Verständnis dafür, dass sich die Nato-Partner in Osteuropa von den Aktivitäten Russlands bedroht fühlten. Vor diesem Hintergrund sei es „eine Frage der Glaubwürdigkeit“ Deutschlands im Bündnis, den eigenen Wehretat bis 2024 in Richtung zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. Ansonsten reagiere die Nato auf Moskaus militärische Aktivitäten „angemessen, defensiv und transparent.“

          Polens Außenminister Witold Waszykowski sagte FAZ.NET, die Nato übernehme die militärischen Trainingsmuster Russlands nicht. „Wir machen keine Kampfbereitschaftsinspektionen und führen keine offensiv ausgerichteten Übungen durch.“ Die Übungspolitik des Bündnisses bleibe verantwortungsbewusst und transparent. „Wir stehen bereit, um mit Russland in geeigneten Foren wie der OSZE über die Militärübungen zu sprechen.“

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