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Nahost-Reise : Schröder diente nicht als Lückenfüller

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Bundeskanzler Gerhard Schröder ließ sich bei seiner Nahost-Reise nicht in die Vermittlerrolle drängen. Er nahm eine unparteiische, aber nicht neutrale Haltung an.

          Bundeskanzler Gerhard Schröder ist auf seiner Nahost-Reise nicht in eine Vermittlerrolle gedrängt worden. Nach Abschluss seines fünftägigen Besuchs in fünf Ländern konnte der Kanzler am Mittwoch das Fazit ziehen: Niemand hat an ihn die Aufforderung gerichtet, das durch die US-Wahlen ausgelöste Vakuum bei der Vermittlung zwischen Palästinensern und Israelis auszufüllen, wie es in Regierungskreisen hieß.

          Schröder wurde bei seinem Besuch in Ägypten, Libanon, Jordanien, Syrien, Israel und den Palästinensischen Autonomiegebieten nicht müde zu betonen, dass deutsche Nahostpolitik immer eine europäische sein wird. Auch stellte der Kanzler dem israelischen Ministerpräsident Ehud Barak besorgte Fragen wegen der jüngsten Gewaltausbrüche. Nicht alle Fragen wurden beantwortet, hieß es. Der deutsche Regierungschef wollte vom palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat wissen, ob er gewillt sei, sich auf eine Friedenslösung einzulassen, die nicht seine Maximalforderungen erfüllt. Und ob er, wie bei den Waffenstillstandsverhandlungen in Scharm el Scheich vereinbart, bereit sei, die Gewalt zu deeskalieren.

          Kein deutscher Zeigefinger

          Doch den Zeigefinger erhob Schröder angeblich nie: "Er wird nichts machen, was in die Nähe geht von Bewertung", wurde betont. Reise mit "Fallstricken" Dass eine solche Reise voller "Fallstricke" für den Bundeskanzler einfach werden würde, hatte niemand erwartet. Als eigentlicher Erfolg wurde gewertet, dass Schröder an jedem Ort eine konstante Linie vertreten habe: "eisern" am Existenzrecht für Israel festzuhalten und sich für das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes einzusetzen. Als Besonderheit der Mission, die eigentlich ein simpeler Antrittsbesuch in der Nahostregion sein sollte, galt, dass sich der Kanzler mit öffentlichen Äußerungen weitgehend zurück hielt. Er wollte, wurde erklärt, nicht in die Lage gebracht werden, zu urteilen oder sich einem Urteil zu entziehen. Schröder legte die Messlatte unterhalb von Vermittlung auf.

          Unparteiisch, nicht neutral

          Mit dieser Strategie habe er sich Vertrauen erworben, hieß es. "Das ist jemand, der das nicht nur für die Show macht", wurde als Eindruck der Besuchten wiedergegeben. Schröders Bemühungen hätten mit Neutralität aber nichts zu tun gehabt, hieß es. Die deutsche Politik sei nicht neutral im Sinne von: "Das geht mich nichts an." Vielmehr sei man im höchsten Maß an der Nahostregion interessiert. "Wir sind unparteiisch", wurde der Ansatz des Kanzlers beschrieben. Kein finanzieller Druck Zu Druck oder Drohungen, die Finanzmittel zu entziehen, hat sich Schröder angeblich weder in Israel noch in Palästina hinreißen lassen. Eine solche Strategie wäre auch kontraproduktiv und "ganz gefährlich" gewesen. Regierungskreise wiesen darauf hin, dass mit "dem Auf- und Zumachen selbst von ein paar Hundert Millionen Mark" im Konflikt Israelis-Palästinenser nichts zu machen sei. Wiederholt sprach sich der deutsche Regierungschef gegen die einseitige Ausrufung eines palästinensischen Staates durch Arafat aus. Das führe nur dazu, dass Israel die Separation proklamiere, und damit sei der Bevölkerung nicht geholfen.

          Keine einseitige Anerkennung

          Die Anerkennung eines einseitigen Schrittes - durch die Palästinenser oder die Israelis - bringe keine Lösung. Die sei nur am Verhandlungstisch zu finden. Auch bei den von der Hisbollah als Geiseln festgehaltenen israelischen Soldaten will Schröder keinerlei Vermittlerrolle übernehmen. Seine Hilfestellung laufe über diejenigen, die sich auskennen, hieß es. Namen wurden keine genannt. Der Kanzler sei aber immer bereit, "in einem technischen Sinne gute Dienste zu leisten".

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