https://www.faz.net/-gpf-2erf

Nahost : Noch eine Chance für den Frieden

  • -Aktualisiert am

Will wieder über den Frieden verhandeln: Israels Premier Barak Bild: AP

Israelische und palästinensische Unterhändler loten die Chancen für einen neuen Nahost-Friedensprozess aus. Beobachter sind jedoch uneins über Sinn und Zweck der Sondierungsgespräche.

          Israelische und palästinensische Unterhändler beginnen an diesem Dienstag in Washington eine neue Runde von Sondierungen. Sie könnten zu erneuten Friedensverhandlungen und zum Abschluss eines umfassenden Abkommens führen. Doch niemand in der Region macht sich nach Monaten blutiger Gewalt mit mehr als 300 Toten in den Palästinensergebieten Illusionen, dass den Politikern in den kommenden Wochen gelingen könnte, was in den 18 Monaten der Regierung Ehud Baraks trotz größter Anstrengungen aller beteiligten Parteien misslang.

          „Die Chancen, dass beide Seiten ein Abkommen erzielen, sind etwa so groß wie die für ein Wunder“, schrieb am Montag die Tageszeitung „Maariv“. Dennoch könnte nach Meinung israelischer Beobachter gerade die wenig Erfolg versprechende Ausgangslage für die Friedensbemühungen zu einem Abkommen in letzter Minute führen. Der israelische Ministerpräsident hat als Chef einer Übergangsregierung noch rund 50 Tage, um einen Vertrag auszuhandeln. Seine Popularität beim Wähler sinkt angesichts der Erfolglosigkeit seiner Amtszeit von Woche zu Woche. Es gibt kaum einen Oppositionspolitiker, gegen den er derzeit nicht verlieren würde. Zumindest auf dem Papier. Ein Friedensabkommen mit den Palästinensern käme da gerade recht, denn damit könnte Barak seine Wiederwahl zum Referendum über den Friedensprozess machen.

          Wirtschaftlich ruiniert

          Auch Palästinenserpräsident Jassir Arafat steht unter starkem Druck, obwohl der 71-Jährige seit Beginn des blutigen Aufstands in seinem geteilten Reich an Ansehen gewonnen hat. Doch haben die Folgen der Intifada, vor allem die kollektiven Strafmaßnahmen der israelischen Besatzungsmacht, das arme Land bereits wirtschaftlich ruiniert. Nahezu jeder zweite Palästinenser ist arbeitslos, die heimische Produktion ist auf 25 Prozent des Standes vor der Intifada gefallen. Die Not ist groß im Palästinenserland.

          Die Hoffnungen ruhen auf Clinton

          Und US-Präsident Bill Clinton, an dessen Vermittlung sich beide Seiten noch immer klammern, möchte als Krönung seiner Karriere dringend das Abkommen zwischen den Konfliktparteien. Acht Jahre hat er dafür intensiv gearbeitet und selbst den Prestigeverlust eines gescheiterten Nahost-Gipfels in Camp David in Kauf genommen. Doch die Kluft zwischen beiden Seiten ist nach wie vor tief. Zwar soll Barak inzwischen bereit sein, Arafat bis zu 95 Prozent der Palästinensergebiete zu überlassen (Arafat fordert den vollständigen Abzug Israels), doch in der Frage der Souveränität über Jerusalem und des von den Palästinensern geforderten Rechts auf Rückkehr von Millionen palästinensischer Flüchtlinge liegen die Positionen weit auseinander.

          Zankapfel Tempelberg

          Unvermindert prallen die Meinungen aufeinander, wenn es um die Zukunft des Tempelbergs in der Altstadt Jerusalems geht, den Juden und Moslems als Heiligtum verehren. Keine Seite war bisher bereit, auf die volle Souveränität über das kleine Plateau zu verzichten, wenngleich der israelische Außenminister Schlomo Ben-Ami inzwischen zu einem Kompromiss neigen soll, der Arafat die Souveränität über die beiden großen Moscheen auf dem Gelände geben würde.

          Zwiefel an Baraks Mandat

          Aber selbst wenn sich beide Seiten mit Hilfe Clintons auf ein Abkommen einigen sollten, ist keineswegs sicher, ob es in Israel alle parlamentarischen Hürden nehmen würde. Schließlich wird ein Friedensschluss von Israel vermutlich Kompromisse verlangen, die noch über das Ergebnis von Camp David II hinausgehen. Schon bezweifeln nicht nur Oppositionspolitiker, ob der zurückgetretene Barak überhaupt ein Mandat für Verhandlungen hat, die die Zukunft des Landes betreffen. Würde Barak unter dem Eindruck eines Abkommens bei der Direktwahl im Februar tatsächlich siegen, könnte es ihm schwer fallen, dafür Mehrheiten im völlig fraktionierten Parlament in Jerusalem zu finden.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Frühchen brauchen besonders intensive Betreuung durch Ärzte und Pflegekräfte.

          Muttermilch-Spenden : Ein Milliliter Lebenskraft

          Fridolin und Jonathan sind viel zu früh geboren. Auf der Intensivstation kämpfen sich die Frühchen in diese Welt – auch dank gespendeter Muttermilch.

          Fußball in Italien : Der Großangriff auf Juventus Turin

          In den vergangenen acht Jahren gelang es keiner Mannschaft mehr, den italienischen Serienmeister Juventus zu entthronen. Nun schickt sich ein früherer Juve-Trainer an das zu ändern – und seine Chancen stehen nicht schlecht.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.