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Nahost : Keine Einigung in Sicht

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Angespannte Lage in Jerusalem Bild: dpa

Zwei Wochen vor dem Machtwechsel in den USA ist ein Nahost-Friedensabkommen immer unwahrscheinlicher. Palästinenser und Israelis äußern sich zunehmend pessimistisch über eine mögliche Einigung.

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          Palästinenserpräsident Jassir Arafat erklärte nach einem Besuch im Sultanat Oman, die Gespräche würden unter dem neuen amerikanischen Präsidenten George W. Bush „im selben Rhythmus“ wie unter Bill Clinton Clinton fortgesetzt. Clinton will nach Angaben des Weißen Hauses in Kürze über die nächsten Schritte bei den Verhandlungen entscheiden. Israeli und Palästinenser wollten in Kairo über eine Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen beraten.

          Arafat betonte, die palästinensische Seite tue alles, um bis zum Amtswechsel in Washington eine Einigung mit Israel zu erzielen. Er wolle sich nicht vorwerfen lassen, den Friedensprozess zu blockieren. Israels Ministerpräsident Ehud Barak will Zeitungsberichten zufolge ebenfalls den Machtwechsel in den USA sowie die Direktwahl des israelischen Ministerpräsidenten am 6. Februar abwarten. Der israelische Unterhändler Gilad Scher zeigte sich nach einem Treffen mit Clinton in Washington pessimistisch über ein baldiges Abkommen.

          Der palästinensische Chef-Unterhändler Saeb Erekat sagte, vor den Wahlen in Israel Anfang Februar rechne er nicht mehr mit einem Friedensvertrag. Israels Sondergesandter Scher hatte gesagt, vor Ablauf der Amtszeit von US-Präsident Clinton am 20. Januar erwarte er keinen Durchbruch.

          Clinton hatte im Dezember einen neuen Nahost-Friedensplan vorgelegt, auf dessen Annahme sich die Konfliktparteien bislang nicht einigen konnten. Eine Friedens-Übereinkunft scheiterte bislang vor allem am Streit über Jerusalem und über ein Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge.

          Internationale Konferenz?

          Der palästinensische Minister für internationale Zusammenarbeit, Nabil Schaath, sprach sich gegen ein Minimalabkommen mit Israel aus. Eine Grundsatzerklärung, in der „alle Punkte erst später präzisiert werden“, komme nicht in Frage, sagte er der französischen Sonntagszeitung „Journal du Dimanche“. Israels Außenminister Schlomo Ben Ami hatte ein solches Grundsatzabkommen als derzeit realistischste Lösung bezeichnet. Israelischen Zeitungsberichten zufolge sprach er sich für eine internationale
          Konferenz unter Beteiligung der Europäischen Union, Russlands, der UNO sowie wichtiger arabischer Staaten aus.

          Die israelische Armee verschob unterdessen nach eigenen Angaben fünf Straßensperren über die so genannte Grüne Linie zum Westjordanland. Die Grüne Linie trennt Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete seit dem Sechstagekrieg im Juni 1967.

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