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Nahost : Ein bisschen Frieden

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Wie kaum ein anderer amerikanischer Ptäsident vor ihm, hat sich Bill Clinton für den Friedensprozesses im Nahen Osten eingesetzt. Eine Chronologie der wichtigsten Stationen seines Engagements.

          Knapp vier Wochen vor Ende seiner Amtszeit unternimmt der amerikanische Präsident Bill Clinton einen letzten Anlauf zur Rettung des Friedensprozesses im Nahen Osten. Eine Dokumentation wichtiger Stationen der Friedensbemühungen.

          1993: 13. September: Der israelische Ministerpräsident Jizchak Rabin und der Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Jassir Arafat, unterzeichnen in Washington das in Oslo vereinbarte Grundsatzabkommen über die palästinensische Selbstverwaltung. Das Bild des historischen Händedrucks zwischen Arafat und Rabin vor dem Weißen Haus geht um die ganze Welt. Clinton hatte maßgeblich zwischen beiden Seiten vermittelt.

          1995: 28. September: Rabin und Arafat unterzeichnen in Washington ein Interimsabkommen (Oslo II) über die Ausweitung der Autonomie im Westjordanland.

          4. November: Rabin wird in Tel Aviv ermordet.

          1996: 1. Juni: Nach dem Amtsantritt des konservativen Regierungschefs Benjamin Netanjahu, der die palästinensische Autonomie ablehnt, bekräftigt Clinton die Bedeutung der Partnerschaft zwischen Israel und den Vereinigten Staaten für den Erfolg des Friedensprozesses.

          1./2. Oktober: Mitten im US-Präsidentschaftswahlkampf organisiert Clinton einen israelisch-arabischen Krisengipfel in Washington, bei dem sich Netanjahu und Arafat aber nicht kompromisbereit zeigen.

          1997: 3. März: Arafat erhält die öffentliche Unterstützung Clintons gegen die israelischen Pläne zum Bau der jüdischen Siedlung Har Homa im arabischen Ostjerusalem. Trotzdem beginnt Israel zwei Wochen später mit dem Bau. Der Friedensprozess gerät in der Sackgasse.

          13. September: US-Außenministerin Madeleine Albright reist zum ersten Mal in den Nahen Osten. Es gelingt ihr jedoch nicht, die Friedensgespräche wieder anzukurbeln.

          1998: 15. bis 23. Oktober: Nach zähen Verhandlungen erreicht Clinton in Wye Plantation bei Washington eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern. Netanjahu gesteht in Etappen einen israelischen Abzug aus weiteren 13 Prozent des Westjordanlandes und die Freilassung von 750 palästinensischen Gefangenen aus israelischen Gefängnissen zu. Arafat verpflichtet sich im Gegenzug, Terrorakte gegen Israel zu verhindern.

          16. Dezember: Unter dem Druck der Ultra-Orthodoxen stoppt Netanjahu die weitere Umsetzung des Wye-Abkommens.

          1999: 4. September: Im ägyptischen Scharm el Scheich unterzeichnen der neue israelische Ministerpräsident Ehud Barak (gewählt am 17. Mai) und Arafat im Beisein von Albright einen Vertrag zur Umsetzung des Wye-Abkommens. Die Vereinbarung sieht die Übergabe von weiteren elf Prozent des Westjordanlandes an die palästinensische Verwaltung vor sowie Verhandlungen über den endgültigen Status der Autonomiegebiete.

          2000: 11. bis 25. Juli: Der Dreier-Gipfel zwischen Clinton, Barak und Arafat in Camp David scheitert nach zweiwöchigen Verhandlungen. Hauptstreitpunkt ist nach wie vor der künftige Status von Jerusalem.

          17. Oktober: Auf starken Druck auch der USA einigen sich Barak und Arafat auf einem Krisengipfel in Scharm el Scheich auf ein Abkommen zur Beendigung der Gewalt. Sie vereinbaren die Bildung einer internationalen Kommission zur Untersuchung der Gewalt in den Palästinensergebieten.

          11. Dezember: Die Kommission unter Vorsitz von Ex-US-Senator George Mitchell trifft sich erstmals mit Barak und Arafat.

          18. Dezember: Der israelische Außenminister Schlomo Ben Ami reist auf Anregung Clintons zu neuen Friedensgesprächen in die USA. Arafat kündigt nach einem Telefonat mit Clinton Gespräche mit US-Unterhändlern in den kommenden Tagen an. Auf dem Tisch ist ein Papier Clintons mit dem Namen „Camp David“. Es sieht Zugeständnisse Israels in der Jerusalem-Frage vor, falls die Palästinenser im Gegenzug nicht auf dem Rückkehrrecht für mehr als drei Millionen Flüchtlinge bestehen.

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