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Nahles-Nachfolgerin : Yasmin Fahimi soll SPD-Generalsekretärin werden

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Die neue SPD-Generalsekretärin: Yasmin Fahimi Bild: Picture Alliance

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel will die Gewerkschaftssekretärin Yasmin Fahimi dem Parteivorstand als Nachfolgerin von Andrea Nahles vorschlagen. Neuer Schatzmeister soll der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan werden.

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          Neue Generalsekretärin der SPD soll Yasmin Fahimi werden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel schlug am Dienstagabend dem Parteivorstand in einer Telefonkonferenz die 46 Jahre alte Gewerkschaftssekretärin als Nachfolgerin von Andrea Nahles vor. Schatzmeister soll der westfälische Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan werden. Er folgt Barbara Hendricks vom Niederrhein, der neuen Bundesumweltministerin. Beide Vorschläge stießen auf Wohlwollen; ein formaler Vorstandsbeschluss soll am 20. Januar fallen, bevor ein Sonderparteitag am 26. Januar die beiden wählen soll.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Die in Hannover geborene Fahimi, Tochter eines Iraners und einer Deutschen, ist bislang einer breiteren Parteiöffentlichkeit nicht bekannt. Sie leitet zurzeit das Ressort „Politische Planung“ beim Hauptvorstand der IG Bergbau, Chemie, Energie. Die Diplomchemikerin sitzt zudem im Vorstand des „Denkwerks Demokratie“, eines 2011 gegründeten Thinktanks, dem Vertreter von SPD, Grünen, Gewerkschaften und Umweltverbänden angehören. Nahles, die erst auf dem Bundesparteitag in Leipzig im vergangenen November als Generalsekretärin bestätigt worden war, wurde Mitte Dezember als Bundesministerin für Arbeit und Soziales ins Kabinett berufen.

          Da die Parteiführung sich während der Regierungsbildung festgelegt hatte, den Posten des Generalsekretärs abermals mit einer Frau zu besetzen, weil die „Alltagsgesichter“ der SPD insgesamt zu männlich seien, wie es hieß, kam Gabriels Vertrauter Ralf Stegner nicht zum Zug. Der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende soll nun auf dem Parteitag in Berlin zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt werden.

          Dietmar Nietan
          Dietmar Nietan : Bild: privat

          Gabriel wies in der Telefonkonferenz darauf hin, dass nun leider Partei- und Fraktionsvorsitz sowie der Posten des Generalsekretärs in niedersächsischen Händen lägen. Qualifikation gehe aber vor. Der Generalsekretärin kommt in Regierungszeiten eine bedeutende Rolle zu, da Gabriel sich als Wirtschafts- und Energieminister nicht mehr mit gleicher Intensität um das Willy-Brandt-Haus kümmern kann. Als Konsequenz aus der Erfahrung der großen Koalition von 2005 bis 2009 ist das Bestreben groß, das Profil der Partei als unabhängige Kraft gegenüber Kabinett und Fraktion zu schärfen.

          Nietan, 1964 geboren, ist früher Mitarbeiter von Martin Schulz im Europaparlament gewesen, der selbst wiederum eng mit Gabriel befreundet ist. Der künftige Schatzmeister ist indes auch ein Vertrauter Hannelore Krafts, der nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden. Seit 1998 sitzt er im Bundestag. Im mitgliederstärksten Landesverband hatte es zuvor Stimmen gegeben, die Genossen von Rhein und Ruhr seien an der Spree nicht ausreichend repräsentiert.

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