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Naher Osten : Neuwahlen in Israel in Aussicht

  • Aktualisiert am

Schwere Schlappe im Parlament: Scharon Bild: dpa/dpaweb

Die israelische Regierungspartei streitet weiter um den Abzug aus dem Gazastreifen. Weil die Abgeordneten die Bestätigung von drei Ministern verweigern, die Premierminister Scharon nominiert hat, droht der nun mit Konsequenzen.

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          Nach einer schweren Niederlage des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon im Parlament werden in Israel Neuwahlen erwartet. Israelische Medien zitierten am Dienstag Vertraute Scharons mit der Einschätzung, Scharon werde nun eine Auflösung des Parlaments anstreben. Er müsse nur noch entscheiden, ob er in seiner Likud-Partei bleiben oder eine eigene Partei gründen wolle. Politische Beobachter rechnen mit Wahlen im Frühjahr.

          Am Montag abend hatten die Abgeordneten die Bestätigung von drei Ministern, die Scharon nominiert hatte, mit 60 zu 54 Stimmen abgelehnt. Im zweiten Wahlgang wurde dann der kommissarisch amtierende Finanzminister Ehud Olmert und der Minister für das Wissenschaftsressort bestätigt. Olmert ist als Finanzminister Nachfolger von Scharons innerparteilichen Rivalen Benjamin Netanjahu, der im August aus Protest gegen den israelischen Abzug aus dem Gazastreifen zurückgetreten war.

          Scharon reagierte empört auf die Ablehnung seines ersten Vorschlags. Den acht „Rebellen“ aus seiner eigenen Likud-Partei, die gegen seine Ministervorschläge gestimmt hatten, warf Scharon „persönliche Motive“ vor und drohte mit „Konsequenzen“. Er hatte die Abstimmung bereits vor einer Woche wegen einer drohenden Niederlage verschoben. Er war mit den Nominierungen auf scharfe Kritik bei Vertretern seiner eigenen Likud-Partei gestoßen. Hintergrund ist vor allem die ablehnende Haltung vieler Likud-Abgeordneter zum israelischen Abzugs aus dem Gazastreifen.

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