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Naher Osten : Ein Sieg diskreter Beharrlichkeit

Hartnäckig: Außenminister John Kerry Bild: AFP

Sich in Zurückhaltung zu üben, war von Anfang an der Stil des amerikanischen Außenministers Kerry. Zu seiner unprätentiösen Vorgehensweise passt nun der unspektakuläre Beginn der Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern.

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          Es blieb bei der knappen Mitteilung, die John Kerry am späten Freitagabend während einer Pressekonferenz in Amman machte. Schon in „der kommenden Woche oder kurz danach“ sollen in Washington wieder Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern beginnen, kündigte der amerikanische Außenminister in der jordanischen Hauptstadt an. Weder Kerry, noch Vertreter der Konfliktparteien verrieten danach weitere Einzelheiten.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Sich in Zurückhaltung zu üben, war von Anfang an Kerrys Stil gewesen: Seit seinem Amtsantritt im Februar vermied er es, zu große Erwartungen zu wecken, während er gleichzeitig hartnäckig blieb. Sechs Mal reiste er in den Nahen Osten - so oft, wie seine Vorgängerin Hillary Clinton während ihrer ganzen Amtszeit. Zu Kerrys unprätentiöser Vorgehensweise passt nun der unspektakuläre Beginn der Gespräche. Sie werden nicht durch ein Gipfeltreffen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas eröffnet. Eine solche Zusammenkunft, an der auch der amerikanische Präsidenten Barack Obama teilnahm, stand am Beginn der jüngsten Verhandlungsrunde im September 2012, die dann nach wenigen Treffen zwischen Netanjahu und Abbas schon kurz darauf zu Ende war.

          Eine „größere Explosion“ verhindern

          Statt der Spitzenpolitiker werden dieses Mal nur erfahrene Unterhändler beider Seiten in Washington mit einander reden. Aus Israel wird die Justizministerin Zipi Livni anreisen, die zugleich auch für die Gespräche mit den Palästinensern zuständig ist. Die Palästinenser wird der langjährige Vermittler Saeb Erekat vertreten. Beide verhandelten schon vor fünf Jahren monatelang miteinander; damals stand der damalige israelische Ministerpräsident Ehud Olmert kurz vor einem Abkommen mit den Palästinensern, wie er später berichtete. In der bevorstehenden neuen Runde werden beide Seiten unter amerikanischer Aufsicht hinter verschlossenen Türen verhandeln. Angeblich wird nur Außenminister Kerry die Öffentlichkeit über den Fortgang der Gespräche unterrichten.

          Unklarheit herrscht darüber, wie viel Zeit sie haben werden. Der israelische Geheimdienstminister Juval Steinitz sprach am Wochenende von neun Monaten. Die Palästinenser zögen einen kürzeren Zeitraum vor, während die Israelis sich gerne noch mehr Zeit lassen würden, heißt es. Dieser diskrete Dialog solle dazu beitragen, eine „größere Explosion“ zu verhindern, sollten die Verhandlungen scheitern, wie das nach dem Fehlschlag des Gipfels in Camp David im Sommer 2000 der Fall war, vermutet der langjährige israelische Militärkorrespondent Ron Ben-Jischai.

          Vieles spricht indes dafür, dass Kerry sich auch in Washington nicht schnell entmutigen lassen wird. Das bewies er abermals auf seiner jüngsten Vermittlungsreise, als es ihm zunächst nicht gelungen war, die Palästinenser an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Statt frustriert nach Amerika zurückzufliegen, setzte sich der Außenminister am Freitagabend in einen Hubschrauber und flog von Amman zu Präsident Abbas nach Ramallah. Zuvor hatte er noch einem stundenlang mit Netanjahu telefoniert, wie es hieß.

          Mit welchen Zusagen er Abbas am Ende zu einer Zustimmung bewegen konnte, blieb auch am Sonntag ungewiss: Die Palästinenser hatten als Verhandlungsgrundlage die Grenzen von 1967 gefordert, was jedoch Netanjahu bisher kategorisch ablehnte. Relativ sicher scheint zu sein, dass Israel bald eine größere Zahl von palästinensischen Gefangenen freilässt. Geheimdienstminister Juval Steinitz sprach von hundert Häftlingen, von denen einige auch an Mordanschlägen auf Israelis beteiligt waren. Über Namen und den Termin ihrer Haftentlassung wurde jedoch nichts bekannt.

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