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Nach der Wahl in Afghanistan : Stimmenauszählung und Betrugsvorwürfe

  • Aktualisiert am

Die Wahlkommission bei der Arbeit in Jalalabad Bild: AP

Die Präsidentenwahl in Afghanistan ist friedlicher verlaufen als befürchtet. Jetzt werden die Stimmen gezählt und 162 dokumentierte Beanstandungen bearbeitet.

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          Nach der international gelobten Präsidentenwahl in Afghanistan haben die Auszählung der Stimmen und die Prüfung der Betrugsbeschwerden begonnen. Die Stimmzettel würden aus den Provinzen in die Zentrale der Wahlkommission (IEC) gebracht, sagte IEC-Sprecher Nur Mohammad Nur am Sonntag. Bei der Wahlbeschwerdekommission gingen am Wahltag nach Angaben eines Sprecher 162 dokumentierte Beanstandungen wegen Betrugs oder anderer Unregelmäßigkeiten ein.

          Nach Schätzungen der IEC gaben am Samstag rund sieben Millionen der mehr als zwölf Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der Wahl 2009 waren 5,8 Millionen Stimmen abgegeben worden, von denen 1,2 Millionen wegen Betrugs für ungültig erklärt wurden.

          Stichwahl am 28. Mai

          Die Wähler hatten am Samstag Terrordrohungen der Taliban getrotzt, denen es nicht gelang, die Abstimmung mit Angriffen zu torpedieren. Der Wahl könnte die erste demokratische Machtübergabe in der Geschichte Afghanistans folgen.

          Präsident Hamid Karzai, der seit dem Sturz der Taliban Ende 2001 regiert, durfte nach der Verfassung nicht nochmals antreten. Acht Kandidaten bewarben sich um seine Nachfolge. Als Favoriten gelten die früheren Außenminister Abdullah Abdullah und Salmai Rassul sowie der ehemalige Finanzminister Ashraf Ghani.

          Abdullah und Ghani beklagten am Samstagabend Unregelmäßigkeiten und Betrugsversuche und forderten die Wahlbeschwerdekommission zur Prüfung auf. Ghani sagte: „Ein verfälschtes Ergebnis ist für uns nicht akzeptabel.“ Rassul sagte, er vertraue der Wahlkommission und werde deren Entscheidungen akzeptieren.

          Sollte kein Bewerber eine absolute Mehrheit erhalten, ist für den 28. Mai eine Stichwahl vorgesehen. Erste offizielle vorläufige Teilergebnisse werden erst in den kommenden Tagen erwartet.

          Obama: Wichtiger Meilenstein

          Nach Angaben des Geheimdienstes NDS gab es am Samstag deutlich weniger Angriffe als bei der Wahl 2009. Innenminister Umer Daudsai sagte nach Schließung der Wahllokale am Samstagabend, in den 24 Stunden seit Freitagabend sei es zu 140 Angriffen und Anschlägen gekommen. Neun Polizisten, sieben Soldaten und vier Zivilisten seien ums Leben gekommen. Zudem seien 89 Taliban-Kämpfer getötet worden.

          Der amerikanische Präsident Barack Obama würdigte die Wahl als „wichtigen Meilenstein“ auf dem Weg des Landes in eine demokratische und eigenverantwortliche Zukunft. Die Wähler hätten „enthusiastisch“ an der Wahl teilgenommen. Auch Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gratulierte zu der „beeindruckenden Beteiligung“. Die Vereinten Nationen nannten die hohe Wahlbeteiligung „bemerkenswert“.

          In Kabul - wo spektakuläre Anschläge befürchtet worden waren - blieb es am Wahltag ruhig. Zur Wahl waren die 352.000 afghanischen Sicherheitskräfte in höchste Alarmbereitschaft versetzt worden.

          Die Wahl ist die letzte, bevor der Kampfeinsatz der Nato-geführten Schutztruppe Isaf in Afghanistan zum Jahresende ausläuft. Alle drei Favoriten haben angekündigt, im Falle eines Sieges das Sicherheitsabkommen mit den Vereinigten Staaten zu unterzeichnen, das Voraussetzung für einen kleineren Nato-Einsatz zur Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte von 2015 an ist. Karzai hatte die Unterschrift trotz Appellen aus dem In- und Ausland verweigert.

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