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Nach der Wahl : Die Grünen besichtigen ein Soufflé

Fischer: „Keine Mehrheit mehr” Bild: REUTERS

Ampel, Schwampel, Opposition? Die Grünen mögen sich noch nicht festlegen, welche Rolle sie in der kommenden Legislaturperiode spielen wollen. Aber das Gefühl, doch noch ein Türchen zur Macht zu sehen, tut ihnen offenkundig gut.

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          Selbstverständlich branden Jubel und Applaus auf, als der Spitzenkandidat lauthals angekündigt wird und dann auf die Bühne tritt. Aber Fischer läßt sich nur kurz feiern, bald wedelt er mit der Hand abwiegelnd nach vorne.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Er hat (nach dem obligatorischen Dank an Helfer, Wahlkämpfer und Wähler) eine Botschaft loszuwerden. Erstens: „Wir müssen konstatieren, daß Rot-Grün keine Mehrheit hat.“ Zweitens: Auch eine Politik des sozialen Kahlschlags, wie ihn Merkel und Kirchhof repräsentierten, habe keine Mehrheit.

          Welche Rolle?

          Zufrieden erinnert der Außenminister an sein Bild, das er in der Bundestagsdebatte über Schröders Mißtrauensfrage, bezogen auf die Umfragewerte der Union, gebraucht hatte: Sie seien ein Soufflé, das in sich zusammenfallen werde, „und heute ist es zu besichtigen“. Aber drittens: „Dieses Wahlergebnis ist ein schwieriges Wahlergebnis. Ich möchte, daß wir bei der Gestaltung dieses Landes wirklich weiterkommen, ob das in der Opposition ist oder in einer anderen Rolle, das müssen wir sehen.“

          In einer anderen Rolle? Was der Grünen-Anführer damit meint, läßt er in der Schwebe. Vor der Wahl war die Botschaft landauf, landab verkündet worden, die Grünen hätten das Wahlziel, die Koalition mit der SPD fortzusetzen, und das werde entweder erreicht, oder man werde in die Opposition gehen, was ja auch keine Schande sei. Eine Fortsetzung der Koalition haben sie nicht erreicht. Im Parlament werden sie eine weitaus kleinere Fraktion stellen als der Erzrivale FDP.

          „Grünes Wahlergebnis“

          Dennoch laufen alle Grünen-Politiker, die auf der Wahlparty in einem ehemaligen Hangar des Flughafens Tempelhof anzutreffen sind, mit breitem Lächeln umher und erkundigen sich, wo denn der Sekt ausgeschenkt werde. Das liegt zum einen an den zunächst niedrigen Erwartungen.

          Zum anderen heben sie, ob die Parteivorsitzende Roth, ob Minister Trittin, ob die Fraktionsvorsitzende Sager, hervor, daß es ein „grünes Wahlergebnis“ sei, also ohne jedes Funktionsargument zustande gekommen sei. Denn es sei doch klar gewesen, daß realistischerweise den Grünen keine Funktion bei einer Mehrheitsbildung zukommen werde.

          Türchen zur Macht

          Nun also, folgt man den Worten Fischers, vielleicht doch eine andere Rolle. Kategorisch ausgeschlossen worden war ein Bündnis mit Unterstützung der PDS. Eine „Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen war auch in den Bereich des höchst Unwahrscheinlichen verwiesen worden, doch mit weniger Emphase; vollkommen abwegig aber die „Schwampel“ mit Union und FDP. Hält also etwa Frau Sager eine „Ampel“ für ausgeschlossen? „Wir sehen uns das erst mal ganz genau an, was bei CDU und SPD passiert.“ Aber wie stehen die Grünen zu einer solchen Konstellation? „Ich halte zumindest auch nichts davon, so lange zu wählen, bis das Ergebnis stimmt. Man muß mit diesem Wahlergebnis umgehen.“

          Das Gefühl, vielleicht doch noch ein Türchen zur Macht zu sehen, tut den Grünen jedenfalls offenkundig gut. Denn ohne das würde trotz des glimpflichen Ausgangs für die Grünen eine Epoche zu Ende gehen, zumindest vorerst. Seit mehr als fünfzehn Jahren waren sie stets irgendwo im Bund oder in einem Land an der Regierung beteiligt. Jetzt wären sie überall in der Opposition. Das gab es zuletzt 1989. Damals folgte der tiefste Absturz, den die Grünen bislang erleiden mußten seit Beginn ihrer politischen Existenz, sie verfehlten den Einzug in den Bundestag bei den ersten gesamtdeutschen Wahlen von 1990.

          Gut besuchte Veranstaltungen

          Die Sorge, daß so etwas wieder passieren könnte, hatte den einen oder anderen aus den grünen Reihen im Frühsommer beschlichen, noch unter dem Eindruck der verlustreichen Wahl in Nordrhein-Westfalen und der folgenden einseitigen faktischen Kündigung der Regierungskoalition durch Schröder und Müntefering. Im Verlauf des Wahlkampfes war dergleichen dann nicht mehr zu hören, sei es, weil die Umfragewerte zwar etwas bröckelten, aber immer noch ein sicheres Polster bis zur Fünf-Prozent-Marke anzeigten, sei es, weil man sich solche Gedanken eben als Wahlkämpfer nicht mehr erlauben darf.

          Vor allem aber wirkte die Beobachtung beruhigend, daß die Grünen-Wahlkampfveranstaltungen, das heißt vor allem die des Spitzenkandidaten, guten Zulauf hatten, ja angeblich sogar doppelt soviel wie vor drei Jahren. Also verhöhnt der Parteivorsitzende Bütikofer am Wahlabend entspannt die „Schlaumeier“, die damals mahnend auf die Fünf-Prozent-Hürde gewiesen hätten.

          Hohe Bestandsquote

          Doch wissen führende Grüne aus der Geschichte Optimismus zu schöpfen, selbst wenn sie nun flächendeckend zur Opposition werden sollten: Man habe schon erfahren müssen, daß es nicht immer aufwärtsgehe, aber es habe sich auch gezeigt, daß auch eine Abwärtsbewegung nicht ewig dauere. Auch die Sorge, daß sich dann wieder Oppositionsreflexe Geltung verschaffen könnten, besteht an der Parteispitze nicht. Die Fraktion werde doch im wesentlichen aus Leuten bestehen, die die Regierung bislang mitgetragen hätten, und die würden nicht plötzlich Fundamentalopposition betreiben.

          Tatsächlich werden wohl - Genaueres wird sich erst im Licht der Ergebnisse in den einzelnen Bundesländern sagen lassen - mehr als vier von fünf Angehörigen der neuen Bundestagsfraktion der Grünen auch der alten angehört haben. Eine so hohe Bestandsquote gab es noch nie. Wie aber sieht es an der berühmten „Basis“ aus? Da formuliert einer der Parteistrategen plastisch, die „Fundis“ habe man größtenteils in den neunziger Jahren, spätestens aber seit Regierungsantritt im Bund, der gleich mit dem Kosovo-Krieg einherging, „ausgeschwitzt“. Die säßen jetzt übrigens großenteils bei der neuen Linkspartei, viel Spaß auch.

          „Spitzenkandidatin der Herzen“

          Die Grünen sehen sich gleichsam als Regierung im Wartestand. Wie sie sich dabei aufstellen, zeichnete sich schon im Wahlkampf ab. Fischer hatte, als er sich zum Spitzenkandidaten ausrufen ließ, damit zumindest implizit das Versprechen verbunden, sich auch in der Opposition nicht in die hinteren Reihen zurückzuziehen. Sein engagierter Wahlkampf bekräftigte das, zugleich machte er ihn unangreifbar, sofern das Ergebnis einigermaßen „stimmte“.

          Wenn es nicht weniger als 7,5 Prozent würden, dann werde er wohl den Fraktionsvorsitz übernehmen, so lautete die Einschätzung. Nun haben die Grünen sich die - was Postenverteilung betrifft - komfortable Situation geschaffen, daß sie ihre Spitzenfunktionen traditionell doppelt besetzen. Dafür gilt nun Renate Künast als „gesetzt“. Auf dem „Wahlkampfhöhepunkt“ am Freitag wurde sie schon einmal als die „Spitzenkandidatin der Herzen“ ausgerufen.

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