Nach Anschlag in Frankreich : De Maizière: „Wir sind wachsam, voller Sorge, aber ohne Angst“
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„Heute ist die Stunde der Solidarität“, so Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Bild: dpa
Nach den Ereignissen in Paris, hat Deutschland laut Innenministerium die Sicherheitsvorkehrungen erhöht - ein Anschlag könne nicht ausgeschlossen werden.
Nach Angaben von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Deutschland die Sicherheitsvorkehrungen nach dem Terroranschlag in Frankreich erhöht. „Wir sind in engem Kontakt mit den Ländern und haben einen Plan für solche Fälle, den haben wir hochgefahren“, sagte de Maizière am Freitag in Hamburg ohne Einzelheiten zu nennen. „Ausschließen kann man einen Anschlag nicht. Wir sind wachsam, voller Sorge, aber ohne Angst.“ Zugleich warnte er vor vorschnellen Bewertungen der französischen Polizeiarbeit und politischen Forderungen. „Heute ist die Stunde der Solidarität.“
Auf dem EU-Innenministertreffen am Sonntag in Paris wolle man „gemeinsam beraten, ob und gegebenenfalls was es Neues zu tun gibt“. Der Minister bekräftigte seine Unterstützung für die CSU-Forderung nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Nur so könne man kriminelle Netzwerke im Internet identifizieren. Darüber hinaus habe die Bundesregierung mit dem Betätigungsverbot für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ oder den geplanten Reisebeschränkungen bereits zahlreiche Verschärfungen angestoßen. Trotz NSA-Skandal diene auch die internationale Zusammenarbeit der Nachrichtendienste der Sicherheit.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Freitagabend Solidarität mit Frankreich bekundet: „Ich darf sagen, dass die Menschen in Deutschland an der Seite Frankreichs stehen, wenn es um die Verteidigung so wichtiger Werte wie die Freiheit der Presse und der Religion geht“. Sie sehe es als wichtiges Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft, in diesen Stunden zusammenzustehen. Es sei außerdem wichtig, zu zeigen, dass sich Europa nicht von Angst, sondern von europäischen Werten leiten lasse, so Merkel weiter.
Angela Merkel : „Deutschland steht an der Seite Frankreichs“
Angela Merkel und Thomas de Maizière werden am Sonntag gemeinsam mit anderen europäischen Politikern an dem Gedenkmarsch in Paris teilnehmen.
