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Deniz Yücel : In der Falle

Verzweifelte Suche nach einem Ausweg: Merkel und Erdogan auf dem G-20-Gipfel im Juli in Hamburg Bild: AFP

Mit einem Anruf im Auswärtigen Amt am ersten Weihnachtstag 2016 begann der Konflikt um den Journalisten Deniz Yücel. Die Geschichte einer diplomatischen Katastrophe.

          7 Min.

          Am Morgen des ersten Weihnachtstages 2016 geht im Auswärtigen Amt in Berlin ein dringender Anruf aus der Türkei ein: Deniz Yücel habe angerufen, sagt die Stimme am anderen Ende. Er habe gerade seine Wohnung in Istanbul verlassen und gesagt, er sei jetzt auf dem Weg in die deutsche Kulturakademie Tarabya, wo er Zuflucht vor den türkischen Behörden suche. Ob man ihn dort aufnehmen solle, fragt die anrufende Person.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Am selben Tag hatte die Zeitung „Sabah“, eines der Propagandablätter unter der Kontrolle der türkischen Regierungspartei AKP, gemeldet, gegen Yücel, den Türkei-Korrespondenten der „Welt“, sei im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen eine türkische Hackergruppe namens RedHack ein Haftbefehl erlassen worden. Die deutsche Kulturakademie in Tarabya ist exterritoriales Gebiet. Yücel wäre dort vor dem Zugriff der türkischen Behörden einstweilen sicher. Also ergeht die Antwort aus Berlin: „Lasst ihn rein.“

          Doch es zeigt sich rasch, dass damit das Problem nicht gelöst, sondern nur aufgeschoben und in gewisser Weise sogar verschärft wurde. Im Auswärtigen Amt ist die Entscheidung nicht unumstritten. Deniz Yücel ist Doppelstaatler. Das gibt der Türkei nach internationalen Gepflogenheiten das Recht, ihn auf ihrem Staatsgebiet ausschließlich als eigenen Staatsangehörigen zu behandeln. Das wäre formal nicht einmal Willkür, sondern Völkerrecht. „Wir haben damit formal einen türkischen Staatsbürger dem Zugriff der Justiz seines Landes entzogen, indem wir ihm auf unserem Hoheitsgebiet Schutz gewährt haben. Das würden wir auch nicht toll finden, wenn die Türkei hier ihre Leute in ihren Botschaften oder Konsulaten versteckt“, lautet ein Argument.

          Nach seiner Freilassung: der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in Istanbul Bilderstrecke

          Andererseits weiß natürlich jeder: Die Justiz, vor der Yücel geflohen ist, hat sich selbst von den geringen rechtsstaatlichen Standards, die sie partiell einmal erfüllte, längst entfernt. In der Türkei gilt nach dem versuchten Militärputsch vom Juli 2016 der Ausnahmezustand, Staatspräsident Tayyip Erdogan regiert per Dekret. Die Justiz ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, unter seiner Kontrolle. Außerdem kommt noch die Außenwirkung hinzu: Wie stünde das Auswärtige Amt da, wenn es Yücel die Zuflucht verwehrt und der daraufhin verhaftet wird? „Ganz abgesehen von allen anderen Fragen: Das wäre ein PR-Desaster ersten Ranges gewesen. Wir waren in einer Lage, in der wir nur verlieren konnten“, heißt es aus kundigem Mund in Berlin.

          „Die Türken haben den im Blick“

          Nun also war die Sache so: Yücel ist in Tarabya und sitzt fest. Was nun? Bestimmte Stellen denken offenbar zeitweilig an eine „unorthodoxe Lösung“, um ihn außer Landes zu bringen, wie eine in Deutschland mit der Sache befasste Person sagt. Unorthodox? Was soll das heißen? Soll heißen: Wenn Hunderttausende aus der Türkei über das Mittelmeer auf die ostägäischen Inseln gelangen konnten, sollte das dann nicht in einem Einzelfall erst recht funktionieren? Doch die Option einer „unorthodoxen Lösung“ wird aus mindestens zwei Gründen nie ernsthaft verfolgt. Erstens schätzt man Yücel nicht als jemanden ein, der bereit wäre, bei Nacht und Nebel aus einem Land zu fliehen, das ihn nur deshalb verfolgt, weil er seinen Job als Journalist gemacht hat. Zweitens ergeht von berufener Seite eine Warnung: „Das wird nicht funktionieren. Die Türken haben den im Blick.“ Mit andere Worten: Yücel würde es nicht einmal in die Nähe der Strände schaffen, von denen aus die griechischen Inseln in Sichtweite sind. Eine Schnapsidee also – aber sie zeigt, wie verzweifelt auf deutscher Seite die Suche nach einem Ausweg war.

          Einige Beteiligte versichern, die Türken hätten in den ersten Tagen nach dem 25. Dezember 2016 nicht gewusst, dass Yücel sich in Tarabya aufhalte. Andere behaupten, der türkische Staat habe es von Anfang an gewusst. Jedenfalls lässt man die Deutschen nach einigen Tagen wissen: „Wir wissen genau, wo Yücel ist.“ Ein Bluff? Natürlich können die Deutschen nicht nachfragen. Eine weitere mit dem Fall befasste Person sagt: „Ab Ende Dezember 2016 sah man um das Gelände von Tarabya seltsame Gestalten, die dort vorher nie waren. Sie fielen auf und wollten offenbar auffallen.“ Die türkischen Dienste, so die Person, hatten sichtbar Posten bezogen. Es habe Mitarbeiter des deutschen Generalkonsulats gegeben, die Yücel Essen nach Tarabya gebracht hätten, und die hätten es mit der Angst zu tun bekommen. Zu diesem Zeitpunkt wissen einige Journalisten bereits, in welch schwieriger Lage ihr Kollege ist. Wer an seine E-Mail-Adresse schreibt, bekommt Antwort von dritter Seite, man möge bitte einstweilen nicht über den Fall berichten, um die Suche nach einer Lösung nicht zu erschweren. Selbstverständlich halten sich alle daran. Obwohl der Kreis der Mitwisser langsam wächst, erscheint keine einzige Zeile über den Fall. Yücel ist einfach nicht da.

          Das geht mehrere Wochen so, bis Mitte Februar 2017. Da verlässt Yücel die Falle, zu der Tarabya für ihn geworden ist. Am 17. Februar berichtet Yücels Arbeitgeber, die „Welt“, in eigener Sache: Yücel habe sich am 14. Februar auf das Polizeipräsidium in Istanbul begeben, um die Fragen der Ermittler im Zusammenhang mit (seinen) Berichten über eine Hacker-Attacke auf das E-Mail-Konto des türkischen Energieministers Berat Albayrak zu beantworten. Nun befinde er sich in Polizeigewahrsam. Kurz darauf beantragt die Staatsanwaltschaft Untersuchungshaft für Yücel.

          Erdogans Worte sind schlechte Nachrichten für Yücel

          Auch Erdogan tritt nun auf den Plan. Am 3. März 2017 hält er eine Rede anlässlich einer Preisverleihung des Vereins Yesilay (Grüner Mond), der sich gegen Alkohol- und Zigarettenkonsum engagiert. Erdogan bezeichnet Yücel als Mitglied der kurdischen Terrororganisation PKK und als „deutschen Spion“, der sich in der deutschen Botschaft versteckt gehalten habe. Wörtlich sagt er über Yücel und die Umstände des Falls: „Einen Monat war diese Person, als Repräsentant der PKK, als deutscher Spion... im deutschen Konsulat versteckt, einen Monat. Und wenn wir gesagt haben, ‚überstellt ihn uns, er soll vor Gericht gestellt werden‘, haben sie uns ihn nicht gegeben.“ Er habe Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, sein Land wolle Terroristen vor die unabhängigen und unparteiischen Gerichte der Türkei stellen. „Zuerst haben sie ihn nicht gegeben, danach, wie das auch immer gewesen ist, haben sie ihn hergegeben, und das Gericht hat seine Arbeit gemacht, ihn verhaftet.“

          Das ist genau das, was man im Auswärtigen Amt befürchtet hat: von Erdogan als eine Art Fluchthelfer bezichtigt zu werden. Vor allem sind Erdogans Worte aber schlechte Nachrichten für Yücel. Die präsidiale Intervention bedeutet, dass nun auf lange Sicht die letzte Gelegenheit, seinen Fall mit geräuschloser Hinterzimmerdiplomatie zu lösen, verstrichen ist. Und welcher türkische Richter wird es nun noch wagen, die Anschuldigungen gegen Yücel als das zu bezeichnen, was sie sind, als absurd also?

          Der Ärger Erdogans kann viele Gründe haben, aber einer ist wohl, dass Yücel mit seiner Berichterstattung über die mögliche Verwicklung des Energieministers Albayrak in politische Korruption sozusagen in ein doppeltes Wespennest gestochen hatte. Berichte über Korruption können in der Türkei des Ausnahmezustands per se schon als Terror, Terrorunterstützung oder Umsturzversuch geahndet werden, doch in diesem Fall war die Sache noch heikler. Albayrak ist der Ehemann von Erdogans Tochter Esra, er gilt als Anwärter auf den Posten eines Vizepräsidenten im künftigen Präsidialsystem.

          Eine Weile herrscht in Berlin Ratlosigkeit, wie es nun weitergehen soll. Der „Welt“-Chefredakteur Ulf Poschardt hatte mitgeteilt: „Unser Korrespondent Deniz Yücel leistet exzellente Arbeit. Die türkische Regierung weist immer wieder darauf hin, dass die Türkei ein Rechtsstaat ist. Darum vertrauen wir darauf, dass ein faires Verfahren seine Unschuld ergeben wird.“ Doch im Auswärtigen Amt sind einige keineswegs gut auf die Verantwortlichen bei der „Welt“ zu sprechen. Man behauptet dort, die Zeitung sei gewarnt worden, sollte Yücel ohne Akkreditierung in der Türkei arbeiten und in Schwierigkeiten geraten, könne die Bundesrepublik gerade für ihn als Doppelstaatler nicht viel tun. Artikel 36 des Wiener Übereinkommens über konsularische Beziehungen von 1963 gibt den diplomatischen Vertretern eines Staates zwar das Recht, ihre Staatsangehörigen in der Haft des jeweils anderen Landes zu betreuen, doch gilt dies ausdrücklich nicht für Doppelstaatler. Eine mit dem Fall Yücel befasste Person sagte Anfang 2017, man habe gehofft, die „Welt“ werde Yücel aus Einsicht in die schwierige Lage und aus Verantwortung für das eigene Personal aus der Türkei abziehen. Dies sei aber nicht geschehen.

          Erst Ende 2017 kam einiges in Bewegung

          Verständlicherweise wurde die Frage öffentlich nicht thematisiert, solange Yücel noch in Haft war und eine Diskussion darüber ihn hätte belasten können. Dessen Lage war schwierig genug. Nach Erdogans öffentlichen Worten, so berichteten gut unterrichtete Quellen unter Berufung auf Yücels Anwalt, sei Yücel im Gefängnis „leichten Misshandlungen“ ausgesetzt gewesen. Später wurde diese Aussage, die natürlich nicht öffentlich gemacht wurde, etwas eingeschränkt: Es habe sich nicht um Misshandlungen, sondern um „schikanöse Behandlung“ gehandelt. Unabhängig voneinander berichten drei Quellen, dass in diesem Fall der AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, damals noch Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses im türkischen Parlament, energisch interveniert habe, als ihm Berichte über diese Schikanen zu Ohren gekommen seien. Obwohl Yeneroglu öffentlich oft als Scharfmacher im deutsch-türkischen Verhältnis auftrete, habe er in diesem Fall entschieden und eindeutig Position bezogen, heißt es nicht nur in Berlin.

          An den geringen Aussichten für Yücel, in Freiheit zu kommen, änderte das zunächst jedoch nichts. Erst Ende 2017 kam hier einiges in Bewegung, was entscheidend auf das nimmermüde Engagement von Außenminister Sigmar Gabriel zurückzuführen ist, der nicht nur mit seinem direkten türkischen Gegenpart Mevlüt Cavusoglu in dieser Angelegenheit in dauerndem Kontakt war, sondern auch mit Erdogan, der allein die Entscheidung zur Freilassung Yücels treffen konnte. „Ich habe in den letzten Monaten viele direkte Gespräche mit der türkischen Regierung zur Beschleunigung des Verfahrens geführt. Dazu gehörten auch zwei Treffen mit dem türkischen Staatspräsidenten Erdogan“, hieß es in einer Mitteilung Gabriels am Freitag. Eines dieser Gespräche fand dem Vernehmen nach am 5. Februar in Rom statt, wo Erdogan sich zu einem Gespräch mit dem Papst aufhielt. Davon bekam die Öffentlichkeit nichts mit, ähnlich wie von einigen anderen Treffen, die bewusst „weit unterhalb der öffentlichen Wahrnehmungsschwelle“ angesiedelt worden seien, wie es heißt.

          In die entscheidende Phase gingen die Vorbereitungen zur Freilassung Yücels dann offenbar erst in den vergangenen beiden Tagen, während Gabriel sich auf einer Reise durch mehrere Balkan-Staaten befand. Gabriels Gastgebern in Serbien und im Kosovo fiel durchaus auf, dass der Gast aus Deutschland zwischendurch viel telefonierte – doch das ist bei Ministern schließlich normal. Tatsächlich waren es wohl die letzten Gespräche vor der Entscheidung der „unabhängigen türkischen Justiz“ über die Freilassung Yücels. Eigentlich wurde diese schon am Donnerstag erwartet, aber die Mitteilung des Gerichts dazu verzögerte sich. In Istanbul stand am Freitag jedenfalls ein Charterflieger bereit, um Yücel in sein Heimatland zu bringen.

          „Keinerlei Gegenleistungen“ für die Freilassung

          In Berlin wird versichert, die deutsche Seite habe „keinerlei Gegenleistungen“ Gabriels für die Freilassung in Aussicht gestellt. Das gebiete schon die politische Logik. „Es gibt keine Gegenleistung, die sich verstecken ließe.“ Ein Austausch Yücels gegen in Deutschland lebende Türken, die von Ankara als Terroristen bezeichnet werden, sei zwar Thema gewesen, da es von türkischer Seite angesprochen wurde. Das sei aber selbstverständlich zu keinem Zeitpunkt auch nur erwogen worden. Doch habe sich Gabriel spätestens seit Ende 2017 in intensiven Gesprächen mit Cavusoglu und dann auch mit Erdogan um die Freilassung Yücels bemüht. „Gabriel war einfach sehr hartnäckig und hat außerdem genau gewusst, wie er mit den Türken reden muss“, wird gesagt.

          Unter anderem bedeutete das zum Teil offenbar, die Selbstachtung hintenan zu stellen, um den „türkischen Stolz“ nicht zu verletzen. Noch am Freitag teilte Gabriel mit, er freue sich sehr über „diese Entscheidung der türkischen Justiz“. Dass es in Wirklichkeit nicht die türkische Justiz war, die entschieden hat, wusste der Minister natürlich besser als alle anderen. „Diese Freilassung ist ein persönliches Verdienst von Gabriel. Er hat sich unter nicht unerheblichen politischen Risiken dafür eingesetzt – auch gegen Kritik im eigenen Hause“, ist aus kundigem Munde zu erfahren.

          Tatsächlich gab es im Auswärtigen Amt wohl kritische Stimmen, dass der deutsche Minister gegenüber Cavusoglu, etwa bei dessen Besuch in Gabriels Heimatstadt Goslar, zu unterwürfig aufgetreten sei. Doch mit markigen Worten hätte Gabriel nichts erreicht, die Fronten hätten sich nur verhärtet.

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