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Deniz Yücel : In der Falle

Verzweifelte Suche nach einem Ausweg: Merkel und Erdogan auf dem G-20-Gipfel im Juli in Hamburg Bild: AFP

Mit einem Anruf im Auswärtigen Amt am ersten Weihnachtstag 2016 begann der Konflikt um den Journalisten Deniz Yücel. Die Geschichte einer diplomatischen Katastrophe.

          Am Morgen des ersten Weihnachtstages 2016 geht im Auswärtigen Amt in Berlin ein dringender Anruf aus der Türkei ein: Deniz Yücel habe angerufen, sagt die Stimme am anderen Ende. Er habe gerade seine Wohnung in Istanbul verlassen und gesagt, er sei jetzt auf dem Weg in die deutsche Kulturakademie Tarabya, wo er Zuflucht vor den türkischen Behörden suche. Ob man ihn dort aufnehmen solle, fragt die anrufende Person.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Am selben Tag hatte die Zeitung „Sabah“, eines der Propagandablätter unter der Kontrolle der türkischen Regierungspartei AKP, gemeldet, gegen Yücel, den Türkei-Korrespondenten der „Welt“, sei im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen eine türkische Hackergruppe namens RedHack ein Haftbefehl erlassen worden. Die deutsche Kulturakademie in Tarabya ist exterritoriales Gebiet. Yücel wäre dort vor dem Zugriff der türkischen Behörden einstweilen sicher. Also ergeht die Antwort aus Berlin: „Lasst ihn rein.“

          Doch es zeigt sich rasch, dass damit das Problem nicht gelöst, sondern nur aufgeschoben und in gewisser Weise sogar verschärft wurde. Im Auswärtigen Amt ist die Entscheidung nicht unumstritten. Deniz Yücel ist Doppelstaatler. Das gibt der Türkei nach internationalen Gepflogenheiten das Recht, ihn auf ihrem Staatsgebiet ausschließlich als eigenen Staatsangehörigen zu behandeln. Das wäre formal nicht einmal Willkür, sondern Völkerrecht. „Wir haben damit formal einen türkischen Staatsbürger dem Zugriff der Justiz seines Landes entzogen, indem wir ihm auf unserem Hoheitsgebiet Schutz gewährt haben. Das würden wir auch nicht toll finden, wenn die Türkei hier ihre Leute in ihren Botschaften oder Konsulaten versteckt“, lautet ein Argument.

          Nach seiner Freilassung: der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in Istanbul Bilderstrecke

          Andererseits weiß natürlich jeder: Die Justiz, vor der Yücel geflohen ist, hat sich selbst von den geringen rechtsstaatlichen Standards, die sie partiell einmal erfüllte, längst entfernt. In der Türkei gilt nach dem versuchten Militärputsch vom Juli 2016 der Ausnahmezustand, Staatspräsident Tayyip Erdogan regiert per Dekret. Die Justiz ist, von wenigen Ausnahmen abgesehen, unter seiner Kontrolle. Außerdem kommt noch die Außenwirkung hinzu: Wie stünde das Auswärtige Amt da, wenn es Yücel die Zuflucht verwehrt und der daraufhin verhaftet wird? „Ganz abgesehen von allen anderen Fragen: Das wäre ein PR-Desaster ersten Ranges gewesen. Wir waren in einer Lage, in der wir nur verlieren konnten“, heißt es aus kundigem Mund in Berlin.

          „Die Türken haben den im Blick“

          Nun also war die Sache so: Yücel ist in Tarabya und sitzt fest. Was nun? Bestimmte Stellen denken offenbar zeitweilig an eine „unorthodoxe Lösung“, um ihn außer Landes zu bringen, wie eine in Deutschland mit der Sache befasste Person sagt. Unorthodox? Was soll das heißen? Soll heißen: Wenn Hunderttausende aus der Türkei über das Mittelmeer auf die ostägäischen Inseln gelangen konnten, sollte das dann nicht in einem Einzelfall erst recht funktionieren? Doch die Option einer „unorthodoxen Lösung“ wird aus mindestens zwei Gründen nie ernsthaft verfolgt. Erstens schätzt man Yücel nicht als jemanden ein, der bereit wäre, bei Nacht und Nebel aus einem Land zu fliehen, das ihn nur deshalb verfolgt, weil er seinen Job als Journalist gemacht hat. Zweitens ergeht von berufener Seite eine Warnung: „Das wird nicht funktionieren. Die Türken haben den im Blick.“ Mit andere Worten: Yücel würde es nicht einmal in die Nähe der Strände schaffen, von denen aus die griechischen Inseln in Sichtweite sind. Eine Schnapsidee also – aber sie zeigt, wie verzweifelt auf deutscher Seite die Suche nach einem Ausweg war.

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