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Nach 2014 : Berlin belässt bis zu 800 Soldaten in Afghanistan

Einer in Afghanistan: Deutscher Wachposten, oberhalb von Mazar-i-Sharif Bild: dpa

Verteidigungsminister de Maizière und Außenminister Westerwelle haben die Planungen der Bundesregierung für die Zeit nach dem Ende der Isaf-Mission vorgestellt. Deutsche Soldaten sollen nur noch ausbilden.

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          Die Bundesregierung will für eine militärische Ausbildungs-Mission in Afghanistan von 2015 an 600 bis 800 Soldaten der Bundeswehr zur Verfügung stellen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) stellten am Donnerstag gemeinsam entsprechende Planungen vor.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          De Maizière sagte, die neue Mission in Afghanistan werde keinen Kampfauftrag mehr erfüllen, es werde stattdessen darum gehen, das Erreichte durch „Beratung, Ausbildung, Unterstützung“ zu sichern. Die Nato habe für diese neue Mission eine Gesamtstärke von 8000 bis 12.000 Soldaten veranschlagt und ein sogenanntes Speichenmodell in Aussicht genommen, bei dem eine Stationierung der internationalen Truppen sich nicht auf die afghanische Hauptstadt Kabul beschränken, sondern auch in den vier regionalen Hauptquartieren im Norden, Westen, Süden und Osten des Landes stattfinden soll. Nach zwei Jahren solle die Präsenz der internationalen Hilfstruppen dann auf Kabul konzentriert werden.

          Der Verteidigungsminister sagte, von diesem Zeitpunkt, also von 2017 an, rechne die Bundeswehr noch mit einer Präsenz von 200 bis 300 Soldaten. Die Zahl der deutschen Soldaten ergebe sich einerseits aus dem Personalbedarf für „hochwertige Beratung und Ausbildung“ (erwogen wird die Schulung afghanischer Pioniere in Mazar-i-Sharif und afghanischer Logistiker in Kabul). Andererseits müssten die deutschen Truppen, sofern sie im Norden des Landes ihre Führungsrolle behielten, eine Reihe von Dienstleistungen für kleinere Truppenkontingente aus anderen Ländern bereitstellen. Dazu zählten die Sanitätsversorgung, Transport, Schutz und Evakuierungsfähigkeiten.

          Beide Minister machten deutlich, dass die Bundesregierung ihr Angebot als Willenserklärung verstehe, die von anderen Staaten der internationalen Gemeinschaft auch als Ermunterung aufzufassen sei, eigene Beiträge für die künftige Unterstützung Afghanistans zu leisten. Verteidigungsminister de Maizière sagte, die endgültige Größenordnung einer deutschen Beteiligung - über die erst der nächste Bundestag befinden könne - werde von der Beteiligung anderer Länder abhängen. Das sogenannte Speichenmodell müsse dann „tatsächlich zum Tragen kommen“. Es müssten aber auch andere Faktoren erfüllt sein. Zu den Bedingungen zähle eine formelle Einladung der afghanischen Regierung; „wir wollen willkommen sein“, so der Minister. Außerdem sei der Abschluss eines Truppenstatuts mit Kabul notwendig sowie die Verabschiedung einer Resolution der Vereinten Nationen, die das neue Mandat legitimiere.

          In Afghanistan sind derzeit noch 4350 Bundeswehrsoldaten im Einsatz. Der Bundestag hatte im Januar die Absenkung der Mandatsgrenze auf 3300 Soldaten bis Februar 2014 beschlossen. Bis Ende 2014 wollen die internationalen Streitkräfte ihren Kampfeinsatz beenden und den afghanischen Soldaten und Polizisten allein die Verantwortung für die Sicherheit übertragen. Deutschland ist nach den Vereinigten Staaten und Großbritannien drittgrößter Truppensteller der internationalen Schutztruppe Isaf.

          EIn deutscher Transporthubschrauber vom Typ CH-53 fliegt bei Mazar-i-Sharif über einen gepanzerten Dingo-Wagen

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