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Münchner Sicherheitskonferenz : Geduld und Entschlossenheit

Bild: reuters

Die Regierungen des Westens, auch die deutsche, sollten sich darauf einstellen, dass der Atomkonflikt mit Iran auf eine Eskalation zutreibt. Das Spiel auf Zeit, das Inszenieren von Hoffnungen beherrscht Teheran perfekt. Notwendig sind Geduld und Entschlossenheit.

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          Im neunten Jahr kämpfen Soldaten aus Nato-Ländern in Afghanistan. Hunderte Soldaten sind gefallen, besonders viele im vergangenen Jahr. Kein Wunder, dass in den meisten westlichen Staaten die Kritik an diesem Engagement zugenommen hat, auch wenn damit nur verhindert werden soll, dass dieses Land abermals zur Operationsbasis für den transnationalen Terrorismus wird.

          Der deutsche Verteidigungsminister nannte diese Skepsis einen gesunden demokratischen Reflex. Wenn der amerikanische Senator McCain recht hat, dann werden 2010 noch mehr Verluste zu beklagen sein. Die Kritik, aus der nicht nur Sorge um die Soldaten spricht, wird weiter anschwellen. Wird die Politik dem gewachsen sein?

          McCain, der zu Zeiten der Bush-Regierung mit seiner Ansicht, die amerikanischen Truppen im Irak müssten deutlich verstärkt werden, weitgehend allein dastand, hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz auch gesagt, eine Abkürzung zum Erfolg gebe es nicht. Mit anderen Worten: Die Nato und ihre Partner müssen diese Sache durchstehen; sie müssen ihren skeptischen Bevölkerungen auch sagen, was ein Scheitern bedeuten würde. Und sie können ihnen übrigens ruhig auch sagen, was in Afghanistan bereits erreicht worden ist. Die westlichen Regierungen werden also Geduld beweisen und Führungsstärke zeigen müssen. Die jetzt verabredete Strategie ist vielversprechend, solange sich alle Partner danach richten und ihre Zusagen einhalten.

          Teherans Spiel auf Zeit

          Die Regierungen des Westens, auch die deutsche, sollten sich überdies darauf einstellen, dass auch der Atomkonflikt mit Iran auf eine Eskalation zutreibt. Soeben wurden sie von der Führung in Teheran wieder an Nase herumgeführt. Das Spiel auf Zeit, das Inszenieren von Hoffnungen beherrscht Teheran perfekt.

          Auch in dieser Auseinandersetzung ist Geduld notwendig, aber nicht weniger die Entschlossenheit, zum eigenen Wort zu stehen: Iran hat das Recht auf zivile Nutzung der Atomenergie, aber über Atomwaffen darf das iranische Regime nicht verfügen. 2010 wird somit ein Jahr der Bewährung für die Staaten der westlichen Gemeinschaft und darüber hinaus für alle jene, die den islamistischen Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen nicht einfach hinnehmen wollen.

          Sie dürfen das auch nicht, wenn das frühe 21. Jahrhundert nicht von globaler Unsicherheit und geopolitischen Katastrophen geprägt werden soll.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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