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Motive für Abhöraktion bei Merkel : Misstrauen und andere Kleinigkeiten

Wer lauscht wo und vor allem warum? Bild: dpa

Wenn Angela Merkels Handy wirklich abgehört wurde, stellt sich die Frage nach dem Motiv: Welche Anlässe könnten amerikanische Geheimdienste für Abhöraktionen in Europa haben?

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          Wenn sich bestätigen sollte, dass die amerikanischen Geheimdienste das Mobiltelefon der Bundeskanzlerin tatsächlich abgehört haben, dann stellt sich die Frage nach den Motiven: Welchen Erkenntnisgewinn haben die amerikanischen Behörden davon erwartet, der nicht über normale diplomatische Kanäle zu erlangen wäre. Was die eine Regierung über die andere denkt, ist meistens ziemlich gut bekannt. Zu klären wäre überdies, ob hohe politische Stellen über die Ausspähung im Bilde waren oder ob sie diese sogar genehmigt hatten – oder ob die Überwachung quasi automatisch eingesetzt hat, weil die Kanzlerin am Telefon bestimmte Worte wie Terror oder Al Qaida gebraucht hätte. Nicht auszuschließen ist auch, dass die Geheimdienste einfach tun, wozu sie in der Lage sind, ohne dass es dafür unmittelbare politische Gründe gibt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

          Es ist wenig wahrscheinlich, dass die Kanzlerin am Handy über Staatsgeheimnisse redet. Aber was gibt sie sonst preis, das von geheimdienstlichem Interesse wäre, wenn sie mit Regierungsmitgliedern und hohen Politikern aus dem In- und Ausland redet, und dessen Kenntnis der abhörenden Seite einen (taktischen) Vorteil verschaffte? Das könnten Wirtschafts- und Handelsthemen sein, Vorbereitungen auf internationale Konferenzen und interne Absprachen etwa vor Abstimmungen in internationalen Gremien. Aber auch das wäre vermutlich ohne allzu großen Aufwand auf dem allgemeinen Informationsmarkt erhältlich. Währungsfragen haben in den vergangenen Jahren eine solche Brisanz erhalten, dass frühzeitige Kenntnisse hierüber dagegen nützlich wären – aber deswegen die Regierungschefin eines befreundeten Landes überwachen?

          Misstrauen ist durchaus logisch

          Etwas anderes wäre es womöglich, sollte der „Verbündete“ aus Sicht der abhörenden Seite für unzuverlässig eingeschätzt werden. Dann könnte man sich mit Blick auf die Motivlage vorstellen, dass man über Absichten, Pläne und mögliche (Täuschungs-)Manöver frühzeitig Kenntnis erlangen möchte, um sich darauf einzustellen. Aber auch das setzt eigentlich ein großes Misstrauen in den bilateralen Beziehungen voraus.

          Apropos Misstrauen: Da einige der Attentäter vom 11. September 2001 die Anschläge in Deutschland vorbereitet hatten, wäre es nicht unlogisch, wenn amerikanische Dienste sich für bestimmte Kommunikationen in Deutschland interessierten. Das schließt auch deutsche Unternehmen ein, die in der Vergangenheit enge Verbindungen zu Iran unterhielten, zum Irak unter Saddam Hussein und zu Syrien. Schließlich waren auch deutsche Unternehmen an der Aufrüstung des Iraks beteiligt, an Syrien sollen aus Deutschland sogenannte Dual-use-Güter geliefert worden sein. Dafür könnten sich viele Geheimdienste interessieren. In Washington wird übrigens noch heute darauf hingewiesen, dass „Erkenntnisse“ über Saddam Husseins Massenvernichtungsprogramm, die sich als falsch herausstellten, aber in die amerikanische Begründung des Irak-Krieges einflossen, von deutschen Diensten stammten.

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