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Krise in Syrien : Moskaus Verantwortung

Russlands Präsident Putin traf sich am Montag mit Syriens Staatschef Assad. Bild: Reuters

Die Zukunft Syriens liegt in den Händen von Russland, Iran und der Türkei. Doch der von den drei Ländern initiierte politische Prozess wird nicht so leicht wie die Siege auf dem Schlachtfeld. Ein Kommentar.

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          Drei Ereignisse ziehen in diesen Tagen einen vorläufigen Schlussstrich unter sechseinhalb Jahre Krieg in Syrien: Erst empfing der russische Präsident Putin den syrischen Machthaber Assad, der dank der russischen Militärintervention weiter im Amt ist. In Riad trat zur gleichen Zeit bei einem Treffen der syrischen Opposition deren Vorsitzender zurück, und in Sotschi beraten die Präsidenten Russlands, Irans und der Türkei über einen politischen Übergangsprozess. Die Länder, die den Krieg in Syrien internationalisiert hatten, „verpflichten“ sich nun auch als Garantiemächte: Die Zukunft Syriens liegt in ihren Händen.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Als Putin im September 2015 russische Soldaten nach Syrien schickte, hatten ihm viele ein „russisches Vietnam“ vorausgesagt. So ist es nicht gekommen, im Gegenteil. Russland ist heute in Syrien der einflussreichste Akteur und baut seine Macht weiter aus. Es stützt sich nicht mehr allein auf Iran und schiitische Milizen, sondern hat für seine Allianz auch die sunnitische Türkei gewonnen, und selbst Saudi-Arabien, das lange die Rebellen unterstützt hatte, ist in den vergangenen Monaten auf Russland zugegangen. Nach dem (vorläufigen) militärischen Sieg über den IS bleibt von dem ohnehin geringen Interesse Amerikas an Syrien nicht viel übrig. Washington scheint sich mit der führenden Rolle Russlands in Syrien (und vielleicht sogar im Nahen Osten) abzufinden.

          Moskau trägt die Verantwortung

          Damit trägt Moskau die Verantwortung für den politischen Prozess. Der wird nicht so leicht sein wie die Siege auf dem Schlachtfeld. Denn Assad fühlt sich als Sieger, obwohl es in diesem Krieg nur Verlierer gibt; er geht nicht auf seine Gegner zu. Dabei kann nach dem Tod einer halben Million Menschen und der Vertreibung von Millionen Syrern nur eine große Versöhnung die Wunden heilen. Zudem finden sich viele Syrer, auch Nachbarstaaten, nicht damit ab, dass sich iranisches Militär dauerhaft in Syrien festsetzt und das Land verändert.

          Die Gesellschaft ist unverändert gespalten, das Land ist es auch. Denn das Regime kontrolliert nur eine Hälfte Syriens, nicht aber die kurdischen Gebiete, in denen sich das Öl, Gas und Wasser Syriens konzentrieren. Ohne diese Ressourcen ist Syrien nicht lebensfähig. Die von Amerika unterstützten Kurden wollen sich nur einem föderalen Syrien anschließen, wozu das Regime nicht bereit ist. Es gibt also genügend Gründe, warum der Konflikt nicht zu Ende ist, sondern nur in ein neues Stadium tritt.

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