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Kommunalwahlen in Moskau : Opposition mit überraschendem Erfolg

  • Aktualisiert am

Ein Moskowiter studiert in einem Wahllokal die Kandidatenliste zur Kommunalwahl. Bild: Reuters

In manchen Stadtteilversammlungen in Moskau stellen Regierungsgegner überraschend die Mehrheit. Die Partei Jabloko führt dies auf eine neue Taktik zurück.

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          Die liberale russische Opposition hat bei den Moskauer Lokalwahlen mit einer neuen Taktik einen unerwarteten Erfolg erzielt. Die Partei Jabloko des altgedienten Reformpolitikers Grigorij Jawlinski errang nach offiziellen Angaben vom Montag knapp 180 der 1502 Mandate in den Stadtteilsversammlungen. Dazu könnten noch Dutzende Sitze parteiloser Kandidaten kommen.

          Drei Viertel der Mandate gingen an die Kremlpartei Einiges Russland, wie Walentin Gorbunow, Leiter der Moskauer Wahlkommission, mitteilte. Die Beteiligung lag bei niedrigen 14 Prozent.

          In zehn oder mehr Stadtteilsvertretungen kamen die Regierungsgegner auf eine Mehrheit. Im Gagarinskij-Viertel um die Russische Akademie der Wissenschaften errangen sie sogar alle Sitze. Ausgerechnet dort hatte am Sonntag Präsident Wladimir Putin seine Stimme abgegeben.

          Bislang hielt Jabloko nur 25 Sitze in den Stadtteilversammlungen. Für diese Wahl warben die Partei und der unabhängige ehemalige Parlamentarier Dmitrij Gudkow etwa 1000 Kandidaten an und lotsten sie gezielt durch die Fallstricke des Registrierungssystems. Die Arbeit der Abgeordneten auf der unteren Ebene der Selbstverwaltung ist zwar weitgehend symbolisch. Sie könnten aber Einfluss auf die Kandidatenkür zur nächsten Bürgermeisterwahl in Moskau 2018 haben.

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