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Zwangsräumung wegen Pandemie : Den Job verloren und nun auch die Wohnung?

  • -Aktualisiert am

Demonstrationen gegen Zwangsräumungen im Oktober 2020 in Swampscott Bild: AP

Millionen Amerikaner sind wegen der Pandemie-Auswirkungen mit ihren Mietzahlungen im Rückstand. Die Bundesregierung hatte deswegen ein Moratorium gegen Zwangsräumungen erlassen. Das läuft nun aus.

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          „Ich habe eine Riesenangst“, sagte Lavita Harvey am Donnerstag zu Journalisten des Senders CBS. Die alleinerziehende Mutter aus Las Vegas ist eine von Millionen Amerikanerinnen und Amerikanern, die  dieser Tage um ihr Zuhause fürchten. Harvey hat durch die Pandemie zwei Jobs verloren und ist mit ihrer Miete seit Monaten im Rückstand. Eigentlich sind ihr schon 9000 Dollar Miet-Beihilfe zugesprochen worden. Doch das Geld kommt vom Bund, und der Staat Nevada hat von 125 Millionen Dollar Hilfen, die ihm zustehen, bislang nur drei Millionen abgerufen. Und nun läuft der Stopp der Zwangsräumungen Ende des Monats aus.

          Das Moratorium hatte Mietschulden während der Pandemie faktisch gestundet. Die Rating-Agentur Moody's schätzt, dass sieben Millionen Amerikaner bis Mai diesen Jahres 40 Milliarden Dollar Mieten nicht bezahlt hatten. Der Räumungs-Stopp verhinderte bislang, dass Menschen aus ihren Wohnungen gedrängt wurden, die während der Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Es verhinderte auch, dass Obdachlosenheime überfüllt wurden – Städte wie New York quartierten Wohnungslose bereits monatelang in Hotels ein, weil sich das Coronavirus in den Massenunterkünften besonders schnell verbreitete.

          Geld nicht verteilt

          Formell hatte die Seuchenschutzbehörde CDC (Centers for Disease Control and Prevention) den Zwangsräumungs-Stopp im vergangenen September erlassen und so das Moratorium der Regierung von Donald Trump fortgesetzt. Der konservativ dominierte Oberste Gerichtshof hatte im Juni nun entschieden, dass die Behörde das Moratorium nach dem 31. Juli nicht mehr verlängern könne. Danach, so die Richterinnen und Richter, müsse der Kongress über weitere Regelungen entscheiden. Vermieter-Organisationen argumentieren, dass die Amerikaner sich impfen lassen können und somit nicht mehr daran gehindert seien, Geld zu verdienen.

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          Aus dem Weißen Haus kam am Donnerstag die Aufforderung an die beiden Kammern, die Angelegenheit rechtzeitig zu regeln. Sprecherin Jen Psaki bekräftigte, dass der Präsident eine Verlängerung des Moratoriums begrüßen würde. Durch die steigenden Infektionszahlen und die stagnierende Impfkampagne befinde sich die Bevölkerung weiter in einem „Moment erhöhter Verletzlichkeit“.

          Die Ministerien für Wohnungsbau und Landwirtschaft, sowie die Veteranen-Behörde haben ihre Zwangsräumungs-Stopps bereits bis Ende September verlängert. Wer in einer öffentlich finanzierten oder vom Bund versicherten Wohnung lebt, ist also zunächst sicher. Bestimmte Bundesstaaten wie New York haben außerdem eigene Moratorien erlassen. Und Menschen, die ihre Miete nicht mehr bezahlen können, sollen eigentlich Anspruch auf bis zu 18 Monate Miet-Beihilfen haben – nur ist das entsprechende Geld aus den Corona-Hilfspaketen bislang nicht vollständig an die Bundesstaaten verteilt worden.

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