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Kommentar zu Nahles-Vorstoß : Die Türkei ist nicht egal

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan Bild: dpa

Die Türkei ist ein Nato-Partner, der uns nicht egal sein kann. Doch Hilfe für das Land, wie sie sich die SPD-Vorsitzende vorstellen kann, ist nicht ohne politische Änderungen möglich.

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          Die Türkei ist ein Nato-Partner, der uns nicht egal sein kann – da hat die SPD-Vorsitzende Nahles recht. Doch dieser Partner hat es „uns“ zuletzt nicht ganz leicht gemacht.

          Führende Politiker, voran der allmächtige Präsident, haben Deutschland übel beschimpft; deutsche Staatsbürger wurden und werden unter fadenscheinigen Gründen festgehalten. Zur Transformation in ein auf Erdogan zugeschnittenes autoritäres System gehört eine Finanz- und Geldpolitik, die der Hauptgrund für den Wechselkursverfall der Lira ist.

          Dieser Verfall, von der Herabstufung türkischer Staatsanleihen auf Ramschniveau begleitet, wird von dem Konflikt mit Washington verschärft. Anlass ist die Festsetzung eines amerikanischen Pastors; die Begründung dafür ist lächerlich.

          Einem Partner, dessen Schwierigkeiten nicht selbst verschuldet sind, muss Deutschland selbstverständlich helfen. Im Falle der Türkei, deren Präsident den Krawall sucht, weil er sich dadurch Zuspruch verspricht, kann die Hilfe, die sich Nahles vorstellen kann, nicht ohne politische Änderungen gewährt werden. Auf denen würde auch der IWF bestehen.

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