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Zukunft der großen Parteien : Hört bloß nicht auf die Mitglieder!

  • -Aktualisiert am

Wahlurne in Stuttgart Bild: dpa

Die Zeit der großen Mitgliederparteien ist vorbei. Besonders CDU und SPD müssen dies schmerzlichst erfahren. Nun muss es zu einer Modernisierung kommen.

          Parteien können immer noch für Aufregung sorgen. Der Wirbel, den die AfD in den vergangenen Wochen entfacht hat, zeugt davon. Der Erfolg oder Misserfolg einer Partei, die Aussagen oder Parolen von Politikern bewegen die Gemüter. Das ist gut so. Schließlich weist unsere Verfassung den Parteien die zentrale Rolle zu, wenn es um die Politik, um die „politische Willensbildung des Volkes“ geht.

          Beliebt sind Parteien hingegen nicht. Schon gar nicht, wenn es darum geht, ihr Mitglied zu sein. Das ist für die meisten Menschen unattraktiv. Weniger als zwei Prozent der zu einem Beitritt berechtigten Bürger sind Mitglieder einer Partei. Jüngere Leute engagieren sich lieber in Initiativen, Stiftungen, NGOs und Aktionsgruppen. Sie wollen sich nicht politisch festlegen, nicht dauerhaft binden. Selbst die Grünen, angeblich die coolste Marke unter den Parteien, haben Probleme, Jüngere für einen Eintritt zu begeistern.

          Auflösung der klassischen Milieus

          Besonders bitter haben die Volksparteien CDU und SPD diese Entwicklung in den vergangenen 25 Jahren erfahren. Die SPD hat seit 1990 mehr als die Hälfte ihrer Mitglieder verloren, die CDU weit über 40 Prozent. In den Ortsvereinen treffen sich vor allem grauhaarige ältere Herren. Kein Wunder. In den siebziger Jahren waren Hunderttausende in die SPD eingetreten, um Staat und Gesellschaft zu verändern. Hunderttausende „schwarze“ Achtundsechziger schlossen sich der CDU an, um der linken Bewegung entgegenzutreten. Die SPD hatte 1976 mehr als eine Million, die CDU in den frühen achtziger Jahren weit über 700.000 Mitglieder. Die Funktionärsparteien waren zu Mitgliederparteien geworden. Die Volksparteien leiten daraus bis heute den Anspruch ab, ein Spiegelbild der Bevölkerung zu sein.

          Doch das ist lange vorbei. Die klassischen Milieus, geprägt von kirchlichen oder gewerkschaftlichen Bindungen, haben sich längst aufgelöst. Bei der vorigen Bundestagswahl machten die Katholiken mit enger Kirchenbindung gerade noch neun Prozent aller Unionswähler aus. Die großen Parteien wehren sich noch trotzig gegen den Abschied vom alten Selbstbild: Modernisierung ist angesagt – und vor allem Partizipation. Sie setzen deshalb auf Schnuppermitgliedschaften, Projekte für Berufsgruppen, nicht zuletzt auf digitale Plattformen.

          Der kurze Erfolg der Piratenpartei schien dem Bedürfnis zu entspringen, in neuen Formen, nämlich über das Internet, an der politischen Willensbildung teilzuhaben. Doch die Scheu, sich feste Strukturen zu geben und professionell zu werden, ließen das Piraten-Experiment rasch scheitern. Ohne das Internet geht es zwar auch für Parteien heute nicht. Entscheidend aber bleiben Personen und Konzepte. Mitgliederentscheide und Urwahlen mögen Parteien kurzfristig beleben – den Trend der Bürger, sich anderswo zu engagieren, haben sie nicht gebrochen.

          Weg zur alten Parteienwirklichkeit

          Der Glaube, Parteien würden modern und erfolgreich, wenn die Mitbestimmung der Mitglieder möglichst groß ausfällt, ist nämlich eine Irrlehre. Modernisierung muss gegen alte, liebgewordene Strukturen durchgesetzt werden – und damit gegen den Willen der Mitglieder. Gerhard Schröder hat das versucht, aber er ist an der SPD gescheitert, weil die Genossen von der Basis es verhinderten. Unmodernisiert schlägt die SPD sich deshalb mit alten Fragen rum, die kaum jemanden noch interessieren. Den Kampf um die Mitte, wo die Mehrheiten der Wähler zu gewinnen sind, kann die SPD deshalb nicht mehr führen.

          Für die CDU ist die Sache noch nicht entschieden. Unter Merkel hat sie sich zwar modernisiert, aber gegen den Willen eines großen Teils ihrer Mitglieder. Die Hälfte davon ist älter als 60. Und viele vertreten eine CDU, die mit der Partei nichts mehr zu tun hat, der mehr als 40 Prozent der Wähler bei der vorigen Wahl ihre Stimme gegeben haben. Es wäre fatal, wenn die CDU diesen Mitgliedern folgen würde. Und ebenso fatal wäre es, wenn die Union sich nach rechts in Richtung AfD öffnen würde. Denn die Verluste, die sie durch die AfD erleidet, kann sie bei den Wählern der Mitte leicht kompensieren, von denen sie bisher nicht einmal die Hälfte erreicht. Anders gesagt: Würde die CDU nach rechts gehen, sie würde ihre Mehrheitsfähigkeit einbüßen. Noch mehr Basisdemokratie wäre tödlich für die Union.

          Einen Weg zurück zur alten Parteienwirklichkeit gibt es nicht. Die Mitgliederpartei der vergangenen Jahrzehnte ist tot. Doch Parteien werden weiter gebraucht zur Vermittlung zwischen Gesellschaft und Staat; andere, bessere Mechanismen gibt es bisher nicht. Die Zukunft der Parteien liegt in ihrer Professionalisierung. Nur so wird es ihnen gelingen, nicht allzu sehr hinter der sich rasch wandelnden Gesellschaft herzuhinken. Die Stammtische der alten Mitglieder wird es noch eine Weile geben. Aber die großen Parteien sollten sich hüten, ihren Ideen und Parolen zu folgen. Das Gegenteil zu tun könnte vielmehr das Richtige sein.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

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