https://www.faz.net/-gpf-72hm4
Jasper von Altenbockum (kum.)

Misstrauensvotum : Der gestutzte Landesvater

Bleibt: Ministerpräsident Kurt Beck Bild: dpa

Mit einem Misstrauensvotum rettet die Opposition die Ehre des Parlaments, auch wenn sie bleibt, was sie ist. So ist es auch in Mainz: Julia Klöckner kämpft vergeblich, aber nicht nutzlos.

          1 Min.

          Das Misstrauensvotum gegen einen Ministerpräsidenten, der sich einer Mehrheit im Parlament sicher sein kann, ist vergeblich, aber nicht nutzlos. Das Vertrauen des Parlaments in die Regierung kann nur glaubwürdig sein, wenn es im Fall offenkundigen Versagens auch entzogen wird. Das Misstrauensvotum bietet der Opposition die eine Gelegenheit, die Ehre des Parlaments zu retten, auch wenn sie bleibt, was sie ist.

          Das hat die CDU-Fraktion im Landtag in Mainz im Sinn, wenn sie die Koalitionsfraktionen als von der Staatskanzlei gegängelte Schoßhunde Kurt Becks hinstellt. Dass die Regierung - erst von der SPD gestellt, jetzt von SPD und Grünen - in der Nürburgring-Affäre versagt hat, dürfte auch im Regierungslager den einen oder anderen Selbstzweifel aufkommen lassen. Doch im Alltag des politischen Geschäfts führt das nicht zum Machtverlust; das hieße, der Opposition das Leben allzu leicht zu machen.

          So bleibt es vorerst beim Versuch Julia Klöckners, den Rücktritt des Landesvaters herbeizureden. Kurt Beck ist nicht gestürzt, aber gehörig gestutzt. Die Schoßhunde müssen sich da sehr klein vorkommen. Das werden sie nicht lange ertragen. 

          Bild: dpa
          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)

          Einschränkungen für Ungeimpfte : Spahn plant Maskenpflicht bis 2022

          Das Bundesgesundheitsministerium will den Druck auf Impfmuffel erhöhen: Gratistests sollen im Herbst entfallen und für Ungeimpfte könnten „erneut weitergehende Einschränkungen notwendig werden“.

          Malaika Mihambo : Facettenreiche Könnerin

          Sie beherrscht nicht nur die Kunst des Weitsprungs, sondern zieht auch Kraft aus Yoga, Meditation und zielführenden Gedanken. Malaika Mihambo trifft den Punkt, wenn es darauf ankommt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.