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Geheimer Bundeswehrbericht : Die Nebelkerzen eines Generals

Seit’ an Seit’: Generalinspekteur Eberhard Zorn und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 19. April 2018 in Berlin Bild: dpa

Gefährden Details über den Zustand der Truppe Deutschlands Sicherheit, muss die Bundeswehr handeln. Aber nicht mit einem klassischen Rohrkrepierer.

          Die Bundeswehr ist dazu da, Deutschland zu verteidigen. Das ist ihr Daseinszweck. So steht es im Grundgesetz. Kein Soldat trägt für dieses Ziel größere Verantwortung als der Generalinspekteur. Kommt er zu dem Ergebnis, dass über den beklagenswerten Zustand der deutschen Streitkräfte zu viele Details kursieren, dann muss er handeln. Weder im Kreml noch anderswo außerhalb der Nato muss bis auf den letzten Kampfpanzer bekannt sein, was bei der Bundeswehr überhaupt noch fahren und schießen kann. Das verstehen deutsche Abgeordnete und ihre Wähler ebenso wie (die meisten) Journalisten und ihre Leser.

          Zugleich hat die Öffentlichkeit aber auch einen Anspruch darauf, über den Zustand der Bundeswehr aufgeklärt zu werden. Das muss in jeder Demokratie möglich sein. Ohne belastbare Fakten lässt sich kaum eine fundierte sicherheitspolitische Meinung bilden. Das weiß auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Sie hat sich seit ihrem Amtsantritt dem Transparenzgedanken besonders verpflichtet. Nur wer weiß, dass netto nicht mal jeder zweite deutsche „Eurofighter“ fliegt, der versteht, warum die Bundeswehr so dringend Geld benötigt. Schließlich geht es am Ende für Deutschland weder um Donald Trump noch Nato-Quoten oder herbeifabulierte Militarisierungsquoten. Es geht schlicht darum, Deutschland und seine Bündnispartner verteidigen zu können und dafür die Bundeswehr im kommenden Jahrzehnt wieder halbwegs flott zu bekommen.

          Mit der „Geheim“-Einstufung des „Berichts zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ ist Zorn weder dem Sicherheits- noch dem Aufklärungsgedanken gerecht geworden. Er lässt offen, ob die in den vergangenen vier Jahren öffentlich gewordenen Daten über den „Klarstand“ deutscher Panzer, Kampfflugzeuge und Marineschiffe ein Problem sind. Stattdessen zündet er in seinem Schreiben Nebelkerzen; die Einstufung begründet er vage mit einem größeren Berichtsumfang und mehr Details, einer verschärften Sicherheitslage und Deutschlands Nato-Beitrag. Zugleich, beteuert er, würden aber auch Transparenz und Aktualität erhöht. So liest sich eine Preiserhöhung für Mobilfunkanbieter. Unklar bleibt zudem, warum der Bericht erst zwei Tage vor dem ursprünglich avisierten Termin für die Diskussion des Berichts im Verteidigungsausschuss den Abgeordneten mit der überraschenden Einstufung zugänglich gemacht wurde. Dass Parlamentarier und ihre Mitarbeiter sich so kurzfristig kaum ein umfassendes Urteil bilden können gilt schon unter normalen, mehr aber noch unter erschwerten Umständen der Geheimschutzstelle des Bundestages.

          Seine Ministerin, die auch anderweitig unter Druck steht, mag Zorn mit dem nebulösen Schreiben zu schützen versucht haben. Schließlich ist er kein Jahr im Amt und kann deshalb den Fehler zu großer Transparenz kaum auf seine eigene Kappe nehmen. Das Vertrauen in die Bundeswehr dürfte er damit kaum vergrößert haben. Im Gegenteil. Das Schreiben droht, ein klassischer Rohrkrepierer zu werden.

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