Kann Europa sich selbst verteidigen?
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Einheit: Die Verteidigungsministerinnen Ank Bijleveld-Schouten und Annegret Kramp-Karrenbauer im September beim Besuch des I. Deutsch-Niederländishcen Korps in Münster Bild: dpa
Wie steht Europa sicherheitspolitisch nach der Präsidentschaft von Trump da? Die Verteidigungsministerinnen aus Deutschland und den Niederlanden meinen: Da geht noch mehr.
Ministerin Bijleveld, vier Jahre Donald Trump haben die Europäer lehren müssen, dass sie sich auf Amerika nicht mehr wie früher verlassen können. Warum haben die Europäer daraus so wenige Konsequenzen gezogen?
Politischer Korrespondent in Berlin
Bijleveld: Die Erkenntnis, dass wir als Europa eigenständiger werden mussten, reicht weit zurück. Der Ring der Instabilität um Europa hat ab 2014 zugenommen. Gleichzeitig hatten wir eine Finanzkrise hinter uns. Auf dem Nato-Gipfel 2014 in Wales einigten sich die Bündnispartner auf eine angemessenere Lastenteilung. Seitdem sind die Verteidigungsausgaben in Europa gestiegen. In den Niederlanden ist der Verteidigungshaushalt von sieben auf elf Milliarden Euro gestiegen. Aber es geht zu langsam, das will ich nicht leugnen. Deshalb habe ich in meiner Verteidigungsvision 2035 geschrieben, dass der niederländische Verteidigungshaushalt strukturell um 13 bis 17 Milliarden erhöht werden muss, um auf alle Bedrohungen vorbereitet zu sein. Daran wird sich übrigens auch mit dem neuen Präsidenten nichts ändern.
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