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Militärmacht Frankreich : Sarkozy in Höchstform

Der bonapartistische Reflex: Sarkozy kann sich auf die Geschlossenheit seiner Landsleute verlassen Bild: ASSOCIATED PRESS

Als Armeechef und Kriegsherr schafft Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, was ihm als Staatsoberhaupt bislang nur selten gelang: als einigender Landesvater aufzutreten. Auf die deutsche Haltung in der Libyen-Krise aber war er nicht vorbereitet.

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          Kaiser Napoleon wird die Aussage zugeschrieben, „impossible n’est pas français“ – für einen Franzosen ist nichts unmöglich. Nicolas Sarkozy hat das Unmögliche gewagt. Er hat sich angesichts einer verfahrenen innen- und außenpolitischen Lage nicht damit begnügt, auf bessere Zeiten zu warten. Über Nacht ist aus dem „Diplomaten der Versöhnung“, der den libyschen Despoten Gaddafi hofierte und den tunesischen Herrscher Ben Ali bis zuletzt stützte, ein schneidiger Kämpfer für Freiheitsrechte geworden. Plötzlich steht vor den Franzosen wieder ein Weltenlenker, der nicht ohnmächtig auf das angekündigte Blutbad von Benghasi wartete und der einer Diktatur militärisch die Grenzen weist.

          Alle Parteien unter Ausschluss des rechtsextremen Front National zollten Sarkozy Respekt für sein entschiedenes Eintreten zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung. Erbitterte Gegenspieler von der bürgerlichen Rechten wie Dominique de Villepin oder François Bayrou schlossen die Reihen. Der sozialistische Fraktionsvorsitzende Jean-Marc Ayrault gratulierte Sarkozy in der Nationalversammlung zu seinem diplomatischen Erfolg. Der sozialistische Fraktionschef war zuvor einer der beharrlichsten Kritiker der Nordafrikapolitik Sarkozys gewesen und hatte mit seinen Vorhaltungen maßgeblich zum Rücktritt von Außenministerin Michèle Alliot-Marie beigetragen.

          Der Waffengang muss dem französischen Gerechtigkeitsempfinden entsprechen

          Anders als in Deutschland muss der französische Präsident das Parlament in Fragen von Krieg und Frieden nicht überzeugen. Laut Artikel 35 soll er die Abgeordneten binnen drei Tagen lediglich unterrichten, wenn er Soldaten in fremde Territorien ausrücken lässt. Sarkozy hat mit einer Verfassungsänderung immerhin bewirkt, dass die Volksvertretung künftig bei der Verlängerung von Auslandseinsätzen mitzureden hat, sobald diese vier Monate überschreiten.

          Sarkozy vertraut auf den bonapartistischen Reflex seiner Landsleute, die für ihre Armee zu größter Geschlossenheit fähig sind. Das setzt voraus, dass der Waffengang ihrem Gerechtigkeitsempfinden entspricht. Bislang hat sich der Präsident nicht verschätzt, als er an das Selbstverständnis der Franzosen appellierte, die ihr Land gern als großherzige Mittelmacht sehen, die den Bedrängten zu Hilfe eilt. Als Armeechef und Kriegsherr schafft Sarkozy, was ihm als Staatsoberhaupt bislang nur selten gelang: als einigender Landesvater aufzutreten.

          Auf das deutsche Ausscheren war Sarkozy nicht vorbereitet

          Die nationale Entente schließt Zweifel am militärischen Erfolg in Libyen nicht aus. Außenminister Juppé sprach in der Nationalversammlung die Risiken offen aus. Doch überwog parteiübergreifend die Einschätzung, dass Frankreich durch Passivität mehr zu verlieren hätte als durch den Versuch, die Aufständischen gegen den libyschen Diktator mit Waffengewalt zu retten. Die Intervention gilt unmissverständlich als Warnung an die autokratischen Regime in Nordafrika, deren Neigung zu Repression die frühere Schutz- und Kolonialmacht gut kennt. Der Reformwille eines Mohammed VI. von Marokko soll gestärkt werden.

          Der französische Präsident hat frühzeitig den Schulterschluss mit Großbritannien gesucht. Das enge militärische Zusammenrücken, die Freude an der Wiedergewinnung der seit der Suez-Krise verspielten franko-britischen Führungsrolle dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass Sarkozy auf das deutsche Ausscheren nicht vorbereitet war. Der Präsident rechnete nicht mit einem deutschen Militäraufgebot. Aber er hatte die verbale Unterstützung aus Berlin für die Freiheitsbewegung in Tunesien, Ägypten und Libyen so gedeutet, dass die Bundesregierung in der Stunde der Entscheidung im UN-Sicherheitsrat ihre Zustimmung nicht verweigern würde.

          Kein ständiger Sitz im Sicherheitsrat für „dieses Deutschland“

          Dass Deutschland sich in New York als weniger verlässlicher Partner als Portugal erwiesen hatte, hat die französische Diplomatie nachhaltig verstimmt. Schon wird die Frage gestellt, ob „dieses Deutschland“ einen Platz als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat haben solle. Nicolas Sarkozy ließ sich mit der Äußerung zitieren, dass es keine europäische Außen- und Sicherheitspolitik geben könne, solange Deutschland „so“ reagiere. Die Verbitterung darüber wächst, dass der deutsche Außenminister weiterhin öffentlich am Militäreinsatz zweifelt, als stehe die Entscheidung darüber noch aus. Hohe Diplomaten verweisen darauf, dass der frühere Staatspräsident Chirac verstand zu schweigen, als im Irak-Konflikt die Waffen sprachen.

          Präsident Sarkozy behagt es hingegen, dass die Libyen-Intervention die europäisch-amerikanische Aufgabenverteilung neu bestimmen könnte. Er hat gegen starke Beharrungskräfte die Rückkehr Frankreichs in die integrierten Militärstrukturen der Nato durchgesetzt. Jetzt will er vorführen, dass das vom gaullistischen Unabhängigkeitsstreben geprägte Frankreich nicht an Selbstbehauptungsdrang eingebüßt hat. Deshalb will er die notwendige Beteiligung der Nato in der Öffentlichkeit herunterspielen und die politische Führung Frankreichs und Großbritanniens betonen. Er profitiert geschickt von dem Wunsch Präsident Obamas nach einer Lastenteilung, die Amerika bei der Libyenintervention nicht als „führende Kriegspartei“ in der islamischen Welt exponiert. Sarkozy läuft zur Höchstform auf, wenn er beherzt und blitzschnell entscheiden muss. Ein Zermürbungskrieg gegen Gaddafi ist ihm und Europa nicht zu wünschen.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

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