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Jasper von Altenbockum (kum.)

Integration in Dänemark : Als die Probleme zu groß wurden

Fast wie Merkel, aber doch ganz anders: Mette Frederiksen, die dänische Premierministerin und sozialdemokratische Parteivorsitzende Bild: dpa

Die sozialdemokratische Regierung in Dänemark geht gegen Parallelgesellschaften vor. Ja, richtig gelesen: die sozialdemokratische.

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          Was der dänische Innenminister über sein Land sagt, denken wohl viele Innenminister in Europa über ihre Länder, nur wagen sie es nicht zu sagen: „Wir haben viel zu viele Jahre die Augen vor der Entwicklung verschlossen, die auf dem Weg war, und erst dann gehandelt, als die Integrationsprobleme zu groß geworden sind.“ Dagegen setzt die dänische Regierung auf ein Bündel von Integrationsgesetzen, die unter anderen vorsehen, dass der Anteil an „nicht-westlichen“ Einwohnern in einzelnen Stadtgebieten in den kommenden Jahren nicht über dreißig Prozent steigt.

          Besonderes Augenmerk legen die Maßnahmen auf Stadtviertel mit besonders hoher Arbeitlosigkeit, besonders hoher Kriminalität, niedrigem Bildungsstand und weit unterdurchschnittlichem Einkommen. Die Bezeichnung „Ghetto“ für solche Gebiete wurde aus dem Gesetzespaket gestrichen. Sie galt für immerhin 15 Wohngebiete in Dänemark, weitere 25 werden als „gefährdet“ eingestuft.

          In Dänemark regiert eine Minderheitsregierung nur aus Sozialdemokraten. Unterstützt wird sie im Parlament von Sozialisten, ehemaligen Kommunisten und Linksliberalen, manchmal auch von Rechtspopulisten. Die Sozialdemokraten haben vor Jahren schon erkannt, dass Einwanderung nicht nur ein multikulturelles Erweckungserlebnis, sondern auch eine harte Herausforderung für die Sozialpolitik ist. Sie setzen der Einwanderung seither klare Regeln und Grenzen. Muss man für deutsche (sozialdemokratische) Augen und Ohren noch mehr hinzufügen?

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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