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Jasper von Altenbockum (kum.)

Merz bald auch Fraktionschef : Kohl und Merkel haben es vorgemacht

Wer fordert den Kanzler heraus? Friedrich Merz (links) und Ralph Brinkhaus mit Olaf Scholz im Bundestag. Bild: EPA

Brinkhaus weicht Merz, auch wenn er nicht damit einverstanden ist. Für die Union ist das die beste Lösung.

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          Es geht auch ohne Machtkampf. Friedrich Merz und Ralph Brinkhaus haben sich auf die beste Lösung geeinigt, ohne dass die Union an das Gezerre um die Kanzlerkandidatur erinnert worden wäre. Für Friedrich Merz bedeutet die Personalunion von Partei- und Fraktionsvorsitz die beste Ausgangsposition als Oppositionsführer.

          Sind die Ämter getrennt, ist das kein Problem im Falle einer (kleinen) Partei, deren Fraktion nicht den Anspruch hat, je­derzeit bereit sein zu müssen, die Re­gierung zu übernehmen. Für die Uni­on hingegen hätte geteilte Macht be­deutet, dass Merz nicht einmal formal die Opposition anführt. Brinkhaus hingegen wäre zwar formal der Anführer, aber nur im Schatten von Merz.

          Der Wille der Verfassung

          Einvernehmlich ist die Entscheidung aber nicht getroffen worden. Brinkhaus dürfte, ordnungspolitisch orientiert, wie er ist, darauf gedrungen haben, Partei und Fraktion auseinanderzuhalten und die Opposition „im Team“ zu führen. Er beugte sich der Parteiräson vor den Landtagswahlen.

          Die saubere Unterscheidung von Parteifunktion und Mandat schei­tert in der Wirklichkeit immer wieder am Willen zur Macht. Das klingt nicht schön, ist aber durchaus Wille der Verfassung. Die Opposition soll der Regierung schließlich nicht nur im Nacken sitzen, sondern auch ei­ne konstruktive Alternative bieten. Das geht nur durch die oft verschmähte, aber sinnvolle Ballung von Kompetenz im Parlament.

          Merz macht, was ihm Merkel „angetan“ hat

          Helmut Kohl und Angela Merkel haben es vor­gemacht. Merz tut jetzt nichts an­deres, als was ihm Merkel seinerzeit „angetan“ hat, als er in der Rolle von Brinkhaus war.

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          Man wird sehen, ob Brinkhaus sich nun anders verhält als Merz, der sich damals enttäuscht zurückzog. Wie wären die Dinge für die CDU wohl ge­laufen, wenn er damals nicht ausgeschieden wäre?

          Es wäre honorig von Merz und Brinkhaus, wenn es zwischen ihnen anders liefe. Die Vo­raussetzungen für eine Rückkehr der CDU sind gut. Merz hat sich auf Scholz schon eingeschossen. Er braucht Leute wie Brinkhaus, um da­raus einen Lauf zu machen.

          Jasper von Altenbockum
          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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