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„Merkozy“ : Herausforderungen

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Es gibt keine „Erlösungsstrategie“, die Europa schnell aus der Krise führen könnte. Weil Vertiefung und Erweiterung nicht mehr zusammenpassen, zeichnet sich eine stärkere Aufteilung ab.

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          Ds gehört zu den krisenverschärfenden Phänomenen, vor einem Treffen des französischen Präsidenten mit der Bundeskanzlerin oder gar vor einem Europäischen Rat die Erwartungen so hochzupeitschen, dass danach eigentlich nur Enttäuschung aufkommen kann. Denn Frau Merkel hat recht: es gibt keine „Erlösungsstrategie“, die Europa aus der gegenwärtigen Krise schnell herausführen könnte. Es sind sich nicht nur die Politiker uneinig, die ihrem Mandat gemäß nationale Interessen zu vertreten haben, was bedeutet, dass die Suche nach einer für alle akzeptablen Lösung Zeit braucht. Auch Ökonomen setzten immer wieder neue, meist sich widersprechende Vorschläge in die Welt. Das überschäumende Interesse an „Merkozy“ wird von einer einfachen Wahrheit genährt: ohne gemeinsame Position von Paris und Berlin kann es eine Lösung nicht geben. Aber Einigkeit zwischen Frankreich und Deutschland bedeutet im Umkehrschluss nicht schon, dass die Schwierigkeiten zu Ende wären. Die Eurozone hat 17 Mitglieder, die zustimmen müssen; die EU insgesamt umfasst weitere zehn Staaten, die von einer Einigung der 17 unmittelbar tangiert werden, also auch mitreden wollen. Das Dilemma der EU wird am Programm des Gipfels dieser Woche schlagartig deutlich: Es geht um eine vertraglich vereinbarte Vertiefung der Integration in der Eurozone (Stichwort Fiskalunion), die EU insgesamt dagegen steht vor einer neuen Erweiterungsrunde auf dem Balkan (Stichwort Stabilitätstransfer). Weil Vertiefung und Erweiterung nicht mehr zusammenpassen, zeichnet sich eine stärkere Aufteilung der Union ab. Dass diese nicht zur Spaltung Europas führt, ist eine Herausforderung, von der öffentlich zu wenig gesprochen wird.

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