https://www.faz.net/-gpf-9i7ke

Merkel in Neujahrsansprache : „Viele haben sehr mit der Bundesregierung gehadert“

  • Aktualisiert am

Klimawandel, Migration,Terrorismus - drei Themen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache benennt. Bild: dpa

In einer selbstkritischen Neujahrsansprache hat Angela Merkel die Bürger auf das Jahr 2019 eingestimmt. Die wachsende internationale Verantwortung Deutschlands und den Strukturwandel in der Wirtschaft stellte die Bundeskanzlerin dabei in den Mittelpunkt.

          2 Min.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bürger auf eine wachsende internationale Verantwortung Deutschlands und einen weiteren Strukturwandel der Wirtschaft eingestimmt. Um Herausforderungen zu meistern, setze die Bundesregierung auf globale Zusammenarbeit, sagte die CDU-Politikerin in ihrer am Sonntag veröffentlichten Neujahrsansprache.

          „Da ist die Schicksalsfrage des Klimawandels, die der Steuerung und Ordnung der Migration, da ist der Kampf gegen den internationalen Terrorismus. In unserem eigenen Interesse wollen wir alle diese Fragen lösen, und das können wir am besten, wenn wir die Interessen anderer mitbedenken“, sagte Merkel. In der Ansprache schlug sie auch selbstkritische Töne an.

          Sie wisse, dass viele Bürger im ablaufenden Jahr sehr mit der Bundesregierung gehadert hätten. „Erst haben wir lange gebraucht, um überhaupt eine Regierung zu bilden, und als wir sie hatten, da gab es Streit und viel Beschäftigung mit uns selbst“, sagte sie. Staatsdiener müssten alles in ihrer Macht Stehende für den inneren Frieden und den Zusammenhalt des Landes tun.

          „Offenheit, Toleranz und Respekt“

          „Deutschland wird ab morgen für zwei Jahre Mitglied im UN-Sicherheitsrat sein und sich dort für globale Lösungen einsetzen“, sagte Merkel. „Wir steigern unsere Mittel für humanitäre Hilfe und Entwicklungshilfe, aber auch unsere Verteidigungsausgaben weiter.“ Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung betonte die Kanzlerin: „Um Arbeitsplätze, Wohlstand und unsere Lebensgrundlagen zu sichern, geht die Bundesregierung konsequent die nächsten Schritte beim Strukturwandel von traditionellen zu neuen Technologien und setzt ihre Strategie für den digitalen Fortschritt um.“

          Gewissheiten der internationalen Zusammenarbeit seien unter Druck geraten, bedauerte Merkel offensichtlich in Anspielung auf nationale Alleingänge etwa der amerikanischen Regierung unter Präsident Donald Trump. Deutschland müsse für eigene Überzeugungen wieder stärker einstehen, argumentieren und kämpfen. „Und wir müssen im eigenen Interesse mehr Verantwortung übernehmen.“

          Zugleich setze sich die Bundesregierung dafür ein, die Europäische Union robuster und entscheidungsfähiger zu machen. „Und mit Großbritannien wollen wir trotz des Austritts aus der Europäischen Union weiter eine enge Partnerschaft bewahren“, sagte die Kanzlerin.

          Innenpolitisch werde um die besten Lösungen in der Sache gerungen. „Immer häufiger aber auch um den Stil unseres Miteinanders, um unsere Werte: Offenheit, Toleranz und Respekt. Diese Werte haben unser Land stark gemacht.“ Dafür müssten sich alle Bürger gemeinsam einsetzen - auch wenn es unbequem und anstrengend sei.

          Präsident Emmanuel Macron freut sich über den Sieg der französischen Mannschaft bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland. Öffnen
          Ein Rückblick : Das sind die Bilder des Jahres 2018 Bild: dpa

          Weitere Themen

          Heil will Ausbildungsprämien verdoppeln Video-Seite öffnen

          Arbeitslosenanzahl gestiegen : Heil will Ausbildungsprämien verdoppeln

          Trotz der gestiegenen Zahl an Arbeitslosen bleibt es deutschlandweit trotz der wirtschaftlich schlechten Lage unter einem Wert von 3 Millionen. Die Arbeitslosenquote bleibt unverändert bei 6,3 Prozent. Neue Ausbildungsprämien sollen gerade jungen Menschen die Möglichkeit bieten, eine Perspektive zu entwickeln.

          Bund und Länder wollen Lockerungen beschließen

          Vor dem Gipfeltreffen : Bund und Länder wollen Lockerungen beschließen

          Die Infektionszahlen steigen. Dennoch sollen vom 8. März an wieder mehr Menschen zusammenkommen dürfen. Auch einzelne Geschäfte könnten dann ihre Pforten wieder öffnen. Der Lockdown soll bis kurz vor Ostern verlängert werden. Das geht aus der Beschlussvorlage von Bund und Ländern hervor.

          Topmeldungen

          Vor dem Gipfeltreffen : Bund und Länder wollen Lockerungen beschließen

          Die Infektionszahlen steigen. Dennoch sollen vom 8. März an wieder mehr Menschen zusammenkommen dürfen. Auch einzelne Geschäfte könnten dann ihre Pforten wieder öffnen. Der Lockdown soll bis kurz vor Ostern verlängert werden. Das geht aus der Beschlussvorlage von Bund und Ländern hervor.
          Angespannte Situation: Im Pokal-Viertelfinale trifft Gladbachs Trainer Marco Rose auf seinen künftigen Verein.

          Dilemma für Gladbachs Trainer : Ausgerechnet gegen Borussia Dortmund

          Im Pokal-Viertelfinale geht es für Marco Rose und sein Team gegen den wieder erstarkten BVB. Für den Gladbacher Trainer und den gesamten Verein birgt das Borussia-Derby eine besondere Brisanz.

          Apple Airpods Max im Test : Audio Max

          Wenn Apple etwas Neues anpackt, soll es gleich perfekt sein. Das gilt auch für die Airpods Max. Hat es Apple wieder geschafft?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.