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Parteitag im Dezember : Wie das Casting um die Merkel-Nachfolge ablaufen könnte

  • Aktualisiert am

Die Kandidaten müssen sich wohl auf mehrere Regionalkonferenzen einstellen. Bild: dpa

Die sechs Kandidaturen für den Parteivorsitz stellen die CDU vor Herausforderungen. Wie sollen die Kandidaten sich vorstellen – und vor allem: wie und von wem gewählt werden?

          Für die Nachfolge der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel wollen sich die Parteivereinigungen über ein Verfahren zur Kandidatenvorstellung verständigen. Bei einem Treffen am kommenden Sonntag vor der Klausurtagung des Bundesvorstands in Berlin wollen die Chefs der Vereinigungen festlegen, auf welche Weise sich die Kandidaten bewerben sollen, wie das „Handelsblatt“ (Donnerstag) und die Deutsche Presse-Agentur erfuhren. Solche Vereinigungen sind etwa die Christlich-demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), die Junge Union, die Mittelstands- und die Kommunalpolitische Vereinigung, die Frauen-Union und die Senioren-Union. Sie wollen die Kandidaten jeweils zu sich einladen, damit sie ihre Vorstellungen präsentieren können.

          „Wir wollen Inhalte mit den Personen verbinden“, sagte der CDA-Vorsitzende Karl-Josef Laumann, laut „Handelsblatt“ Initiator des Treffens, der Zeitung. „Daher wollen wir wissen, wohin die Kandidaten mit der CDU wollen, wohin mit Deutschland und wie sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt gewährleisten wollen.“

          Mitgliederentscheid würde zeitlich zu knapp

          Es gibt bereits breiten Rückhalt für die Idee, dass sich die Kandidaten für die Nachfolge der Vorsitzenden Angela Merkel auf Regionalkonferenzen der Parteibasis vorstellen. Mit Blick auf den Anfang Dezember anstehenden Parteitag mit der Vorsitzendenwahl sagte Niedersachsens Landesparteichef Bernd Althusmann der Deutschen Presse-Agentur: „Auch wenn der Zeitraum denkbar eng ist: Es deutet sich zunehmend an, dass Regionalkonferenzen ein geeignetes Mittel wären.“

          Auch CDU-Vizechefin Julia Klöckner sprach sich am Mittwoch für diese aus, ebenso der Vorsitzende von Merkels Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert sowie der frühere CDU-Generalsekretär Ruprecht Polenz. Es sei „sehr wichtig“, dass die Kandidaten in den kommenden fünf Wochen in zehn oder zwölf Regionalkonferenzen ihre Vorstellungen gegenüber den CDU-Mitgliedern erläutern, so Polenz am Donnerstag zur „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Es wäre eine vertane Chance, wenn dies nur an einem Vormittag auf dem CDU-Bundesparteitag in Hamburg geschähe.“

          Zudem ist weiter unklar, wie die Wahl auf dem Parteitag selbst ablaufen soll. Die Statuten der CDU sind für den Fall, dass zwischen mehr als zwei Kandidaten entschieden wird, eher unspezifisch. Festgelegt ist, dass der oder die Vorsitzende die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen benötigt. „Bei mehreren Kandidaten muss auch eine mögliche Stichwahl eingeplant werden“, sagte Polenz. Zwei Direktwahlen halte er aber „nicht für den richtigen Weg“.

          Einen Mitgliederentscheid hält er jedoch für unrealistisch. Für ein solches Verfahren müsste die CDU-Satzung geändert werden, sagte Polenz. Als Folge könne ein Mitgliederentscheid erst im Januar 2019 stattfinden. Ähnlich äußerte sich auch Mathias Middelberg in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er sei zwar „grundsätzlich offen“ für eine Mitgliederbefragung. „Zeitlich wird dies aber jetzt kaum noch realisierbar sein.“

          Neben einigen eher unbekannten Parteimitgliedern von der Basis haben Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn und der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz ihre Kandidatur angekündigt. Für Letzteren zeichnet sich insbesondere Zustimmung aus dem konservativen Flügel der Union ab.

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