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Jasper von Altenbockum (kum.)

Kommentar zur Merkel-Nachfolge : Wie die CDU zurück zu alter Stärke findet

Wer steht künftig für die CDU am Rednerpult? Bild: AP

Es ist eine Illusion zu glauben, dass Merkels Nachfolger(in) alles ändern könnte. Aber einige Prinzipien, die verhindert haben, dass politische Ränder stärker werden, sollte die CDU wieder beherzigen.

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          Was stand auf dem Spiel, dass Angela Merkel schon im Sommer beschlossen haben will, Partei- und Regierungsamt zu trennen und das Ende ihrer Kanzlerschaft anzukündigen? Das war zum Zeitpunkt, als ein Zerwürfnis zwischen CDU und CSU die Gemeinschaft beider Parteien auf Dauer zu zerstören drohte. Grund dafür war die Flüchtlingspolitik, war der sich abzeichnende Machtverlust der CSU, war aus deren Sicht aber auch einfach „Merkel“. Die Bayernwahl brachte das befürchtete Ergebnis, ließ sich aber noch so deuten, dass Horst Seehofer die alleinige Verantwortung zu tragen hatte. Da die Hessenwahl für die CDU mit einem merkelfreundlichen Spitzenkandidaten aber noch schlimmer endete, musste Merkel die Verantwortung übernehmen. Alles andere hätte bedeutet: Die CDU tritt eine Reise an, auf der die SPD schon lange ist und dabei immer kleiner wird.

          Warum das so ist, hat langfristige und kurzfristige Gründe – da Merkel seit 18 Jahren Parteivorsitzende ist und seit 13 Jahren regiert, hat sie mit beiden etwas zu tun. Der wichtigste Grund: Merkel konnte nicht anders, als die längste Zeit ihrer Kanzlerschaft in großen Koalitionen zu regieren. Das erforderte über Jahre hinweg denkbar große Kompromisse und den Verzicht auf Ecken und Kanten, die dafür auf beiden Seiten jenseits der Mitte aufblühten, bis hin zur Entstehung einer neuen rechten Partei. Merkel beförderte diese Entwicklung durch radikale Entscheidungen wie die Energiewende und durch eine „sozialdemokratische“ Politik, die aber nur deshalb als solche wahrgenommen wurde, weil Merkel den Sozialflügel der eigenen Partei noch zu Oppositionszeiten bekämpft hatte.

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